Rechtsbeugung - Artikel zum Thema

Die Entscheidung über die vorläufige Suspendierung des Familienrichters vom AG Weimar litt unter einem "besonders schwerwiegenden Verfahrensmangel", das OLG Jena hob den Beschluss daher auf. Inzwischen gibt es aber schon einen neuen.

Das LG Erfurt verurteilt den Weimarer Familienrichter zu zwei Jahren Freiheitsstrafe, ausgesetzt zur Bewährung. Zu dem Fall, den Hintergründen und der Urteilsbegründung weiß Tanja Podolski mehr.

Zwei Jahre Freiheitsstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wurde: Das LG hat das Urteil gegen den Familienrichter vom AG Weimar verkündet. Der Mann hatte die Maskenpflicht an zwei Schulen aussetzen lassen wollen – Rechtsbeugung, so das LG.

Im Verfahren gegen einen Familienrichter am AG Weimar wegen Rechtsbeugung hielten Staatsanwaltschaft und Verteidiger ihre Plädoyers. Am Mittwoch wird in dem Fall das Urteil gesprochen.

Gegen eine Richterin auf Probe aus Thüringen hat das LG Gera die Anklage wegen Rechtsbeugung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet. Die Frau hatte in einem Verfahren ihres eigenen Vaters entschieden.

Prozessauftakt gegen den Familienrichter aus Weimar wegen Rechtsbeugung: Er hatte in der Pandemie alle Schutzmaßnahmen für Schüler beendet. Den Fall, Gutachten und Ergebnis soll er initiiert und manipuliert haben. Einsicht zeigt er keine. 

Eine Amtsgerichtsrichterin hat zahlreiche ihrer Fälle nicht mehr bearbeitet und teilweise Dokumente verfälscht. Deshalb wurde sie wegen Rechtsbeugung verurteilt, der BGH hatte nun über die Revision zu entscheiden.

Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat Anklage gegen eine Richterin erhoben. Sie hatte einem Pfarrer in der Pandemie Zugang zu einer Palliativpatientin in einem Pflegeheim verschafft. Das Problem: Pfarrer und Richterin sind Vater und Tochter.