Rechtsbehelfsbelehrung - Artikel zum Thema

26.02.2019

Rechtsbehelfsbelehrung

BVerwG zu Rechtsbehelfsbelehrungen in Asylbescheiden:

"Man­gelnde Sprach­kennt­nisse sind unbe­acht­lich"

Klagen gegen Asylbescheide sollen in "deutscher Sprache abgefasst" sein, hieß es in Rechtsbehelfsbelehrungen des BAMF. Es hagelte Klagen mit unterschiedlichen Ergebnissen. Nun befasst sich das BVerwG erneut mit der Formulierung.

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08.05.2017 | von Tanja Podolski

Asyl

Nach Klagen syrischer Flüchtlinge:

BAMF ändert Rechts­be­helfs­be­leh­rung

Das BAMF hatte Asylbescheiden fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrungen angefügt. So sah es zumindest der VGH Baden-Württemberg. Die Klagefrist hatte sich daher auf ein Jahr verlängert. Das Bundesamt hat die Formulierungen angepasst.  Artikel lesen

25.04.2017 | von Tanja Podolski

Asyl

VGH: BAMF verschickt falsche Rechtsbehelfsbelehrungen:

Ein Jahr Zeit für Klagen auf Asyl

Wegen unrichtiger Rechtsbehelfsbelehrungen bei Asylbescheiden haben Asylbewerber nun ein Jahr Zeit, Klage gegen ihre ablehnenden Bescheide einzulegen. Vielleicht entzerrt das die angespannte Lage bei den Verwaltungsgerichten ein wenig. Artikel lesen

Nachrichten

FG Köln zu Kindergeldrückforderung:

Arbeitsamt-Bescheide ein Jahr anfechtbar

Bescheide der Bundesagentur für Arbeit über die Rückforderung von Kindergeld können noch bis zu einem Jahr nach ihrer Bekanntgabe angefochten werden. Dies entschied das FG Köln in zwei am Freitag bekannt gegebenen Urteilen. Die Behörde habe eine... Artikel lesen

Nachrichten

BFH zu Rechtsbehelfsbelehrung:

Kein Hinweis auf E-Mail nötig

Die Rechtsbehelfsbelehrung in einem Steuerbescheid muss keinen Hinweis darauf enthalten, dass der Einspruch auch per E-Mail eingelegt werden kann. Es reicht aus, wenn die Belehrung hinsichtlich der Formerfordernisse den Wortlaut des Gesetzes... Artikel lesen