Rauchverbot - Artikel zum Thema

Nachrichten

VerfGH Saarbrücken:

Neues Nichtraucherschutzgesetz im Saarland ist verfassungsgemäß

Der VerfGH in Saarbrücken hat am Montag die Verfassungsbeschwerden mehrerer Gaststättenbetreiber gegen das neue Nichtraucherschutzgesetz des Saarlandes zurückgewiesen. Mit dem angefochtenen Gesetz werden bisherige Ausnahmen vom Nichtraucherschutz für... Artikel lesen

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Nachrichten

BayVerfGH:

Rauchverbot gilt auch in Zigarren-Lounges

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat in einer weiteren Entscheidung das Rauchverbot in Gaststätten bekräftigt. Danach gelten auch keine Ausnahmen für Zigarren-Lounges und ähnliche Etablissements. Artikel lesen

Nachrichten

BVerfG:

Rauchverbot gilt auch in Shisha-Bars

In einem am Mittwoch bekannt gewordenen Beschluss hat das BVerfG das durch einen Volksentscheid beschlossene neue bayerische Gesetz zum Rauchverbot auch für sogenannte Shisha-Bars bestätigt. Artikel lesen

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Bayerischer VerfGH zum Rauchverbot:

Betreiber von Shisha-Cafés scheitern im einstweiligen Rechtsschutz

Der Bayerische VerfGH hat in einer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung den Antrag mehrer Betreiber von Shisha-Cafés auf vorläufigen Rechtsschutz abgewiesen. Diese hatten beantragt, das Gesundheitsschutzgesetz beziehungsweise die Regelungen zum... Artikel lesen

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BVerfG:

Verfassungsbeschwerde gegen Rauchverbot nicht zur Entscheidung angenommen

Eine Verfassungsbeschwerde gegen das strikte Rauchverbot in bayerischen Gaststätten blieb erfolglos. Die Beschwerdeführerinnen hatten geltend gemacht, durch die strikte Neufassung des Rauchverbots in ihrer allgemeinen Handlungsfreiheit... Artikel lesen

05.07.2010 | Dr. jur. Alfred Scheidler

Hintergründe

Volksentscheid in Bayern:

Rückkehr zum strengsten Rauchverbot in Deutschland

Das bayerische Volk hat entschieden: 61 Prozent der Wahlbeteiligten votierten beim Volksentscheid am Sonntag dafür, zum strengen Rauchverbot in Gaststätten zurückzukehren. Die Ausnahmen für Bierzelte, kleine Eckkneipen und Extra-Räume für Raucher... Artikel lesen