Weil er Ausländer und Geflüchtete auf Facebook wüst beschimpfte, verurteilte das OLG Hamm einen 33-Jährigen wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe. Der Mann war Berufssoldat.
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Wohl selten nahm sich ein deutsches Gericht so umfangreich der Kriminalisierung von Sexualität an: Die Rechtsprechung des Jahres 1937 ist überwiegend so scheußlich, dass hier auch ein eher harmloser Fall vorgestellt werden soll.
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Die Berliner Menschenrechtsaktivistin Irmela Mensah-Schramm wird nicht wegen Sachbeschädigung bestraft. Die Seniorin hatte Nazi-Parolen in einer Unterführung übersprüht.
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Mehr als 70 Jahre lang bewegte die Strafsache Leo Frank die amerikanische Öffentlichkeit. Eine aktuelle geschichtswissenschaftliche Doktorarbeit klärt über ihre sozialen und weltanschaulichen Rahmenbedingungen auf.
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Die Bundeswehr durfte einen Soldaten wegen mangelnder Eignung entlassen, weil dieser rechtsradikale und rassistische Tendenzen offenbarte. Das entschied das VG Düsseldorf am Mittwoch. Ein Zeitsoldat aus Solingen hatte vergeblich geklagt.
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Verschiedene Organisationen haben dazu aufgerufen, gegen die Beförderung von EU-Kommissar Günther Oettinger zu protestieren. Wegen seiner rassistischen und homophoben Einlassungen sei er nicht geeignet, Verantwortung zu tragen. Artikel lesen
Mit dem halbjährlichen Transparenzbericht will Facebook auf die Kritik reagieren, beim Löschen von Hatespeech-Beiträgen nicht nachvollziehbar zu handeln. Nach den aktuellen Zahlen reagiert das soziale Netzwerk nun öfter auf kritische Beiträge.
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Großes Indianerehrenwort: Hier geht es fast gar nicht um orientalische Verhüllungspraktiken aus Gründen von Religion oder Scham. Die USA zeigen, wie sich auch eine liberale Gesellschaft über Maskierung streiten kann. Von Martin Rath.
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