Prozess - Artikel zum Thema - Seite 9

Die US-Autorin Carroll wehrt sich mit einer Verleumdungsklage gegen die Behauptung des Ex-Präsidenten Donald Trump, sie habe die gegen ihn erhobenen Vergewaltigungsvorwürfe erfunden. Nun musste Trump unter Eid aussagen.

Im Steuerhinterziehungsprozess gegen Alfons Schuhbeck kam es am Mittwoch zu einer überraschenden Wende: Der Starkoch hat ein weitgehendes Geständnis abgelegt.

Im Rechtsstreit um die Auslegung eines Vertrages zur Nutzung der Bezeichnung "Spezi" hat das LG München I zugunsten von Paulaner entschieden. Eine im Jahr 1974 mit dem Wettbewerber Riegele getroffene Vereinbarung besteht fort.

Vor einigen Tagen sah es so aus, als sei der Weg für Elon Musks Übernahme von Twitter geebnet. Doch der Milliardär und der Online-Dienst streiten weiter um Details des Deals. Jetzt bekommen sie von der Richterin mehr Zeit, sich zu einigen.

Erneuter Sinneswandel bei Elon Musk: Der Tesla-Chef hat angekündigt, Twitter nun doch kaufen zu wollen. Für Mitte Oktober ist der Prozessauftakt rund um die Übernahme geplant. Wie geht es in dem Verfahren weiter?

Für den 30. August war das Urteil im Verfahren um die Markenrechte an dem Erfrischungsgetränk Spezi angekündigt. Aus dienstlichen Gründen wurde die Verkündung nun auf einen neuen Termin verlegt.

Ein laufendes Verfahren zu Datenschutzverstößen durch Facebook soll für zwei Monate ausgesetzt werden, um einen Vergleich fertigzustellen. Ein entsprechender Antrag liegt dem zuständigen Gericht vor.

Alfons Schuhbeck muss sich wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung in Kürze vor einem Münchener Gericht verantworten. Der Termin für den Verhandlungsauftakt steht inzwischen fest.