Prozess - Artikel zum Thema - Seite 11

Erneuter Sinneswandel bei Elon Musk: Der Tesla-Chef hat angekündigt, Twitter nun doch kaufen zu wollen. Für Mitte Oktober ist der Prozessauftakt rund um die Übernahme geplant. Wie geht es in dem Verfahren weiter?

Für den 30. August war das Urteil im Verfahren um die Markenrechte an dem Erfrischungsgetränk Spezi angekündigt. Aus dienstlichen Gründen wurde die Verkündung nun auf einen neuen Termin verlegt.

Ein laufendes Verfahren zu Datenschutzverstößen durch Facebook soll für zwei Monate ausgesetzt werden, um einen Vergleich fertigzustellen. Ein entsprechender Antrag liegt dem zuständigen Gericht vor.

Alfons Schuhbeck muss sich wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung in Kürze vor einem Münchener Gericht verantworten. Der Termin für den Verhandlungsauftakt steht inzwischen fest.

Wegen der Corona-Pandemie konnten Strafprozesse vorübergehend länger unterbrochen werden, als es die StPO eigentlich vorsieht. Niedersachsen will hieran nun dauerhaft festhalten und die Regelung etwa noch auf Naturkatastrophen ausweiten.  

Die mutmaßlichen Linksextremisten um Lina E. werden von einem "Kronzeugen" aus der linken Szene belastet. Am Donnerstag war er erstmals zur Vernehmung geladen. Seinen Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit zog er zuvor zurück.

Elon Musk hat das Interesse an Twitter verloren. Das Unternehmen besteht auf den Vollzug der Übernahme. Worüber gestritten wird und welche Argumente vor Gericht ausschlaggebend sein könnten, hat Jürgen R. Ostertag aufgeschrieben.

Elon Musk und seine Anwälte hätten gerne noch etwas Zeit verstreichen lassen. Twitter drängte auf einen zeitnahen Prozessauftakt und hat sich durchgesetzt. Im Oktober wird zur Übernahme verhandelt.