Pressefreiheit - Artikel zum Thema - Seite 46

Trotz fast täglich neuer Vorwürfe und steigenden Drucks will Bundespräsident Christian Wulff sein Amt nicht freiwillig aufgeben. Auch eine Präsidentenanklage vor dem BVerfG schien bislang eine bloß theoretische Möglichkeit. Sollte Wulff mit seinem… Artikel lesen

Der 8. Senat des OVG hat am Mittwoch der Klage eines Journalisten stattgegeben, der die Übersendung von Prüfungsniederschriften des Bundesrechnungshofs verlangt hatte. Dabei ging es Stiftungen, die aus dem Haushalt des Bundesministeriums für… Artikel lesen

Der BGH hat die Kündigung eines Pressegrossisten durch die Bauer Media Group gebilligt. Die Kündigung von 2009 sei weder unwirksam noch habe die gekündigte Heinz-Ulrich Grade KG einen gesetzlichen Belieferungsanspruch, hieß es in dem am Montag… Artikel lesen

Einer Studentin, die neben dem Studium als freie Fotojournalistin arbeitete, wurde die Akkreditierung zum G-8-Gipfel verweigert. Das OVG stellte in einem am Montag bekannt gegebenen Urteil nun fest, dass die Verweigerung ihrer Akkreditierung… Artikel lesen

Wie der "Tagesspiegel" in seiner heutigen Printausgabe berichtet, hat sich Bundesfinanzminister Schäuble in einem Vergleich dazu verpflichtet, ein zentrales Rechtsgutachten zum Umgang mit den von Bund und Ländern angekauften Steuerdaten-CDs zu… Artikel lesen

Sonst eher mit der Auslegung von Normen und Klauseln befasst, musste der BGH in einem Urteil vom Dienstag die Worte der klagenden Buchautorin und Journalistin auf ihre Bedeutung überprüfen. Das Hamburger Abendblatt hatte ihr Lob des Mutterbildes… Artikel lesen

Nur Personen der Zeitgeschichte müssen dulden, dass ihr Gesicht in der Boulevardpresse auftaucht. Dass auch ein Terrorist für die Öffentlichkeit so interessant sein kann und auch sein Vertrauen auf eine sitzungspolizeiliche Verpixelungs-Anordnung ihn… Artikel lesen

Ein Polizist hatte Dienstgeheimnisse an die Presse verraten. Dafür verurteilte ihn das Mannheimer AG am Montag zu einer Geldstrafe von 7.200 Euro. Artikel lesen