Pressefreiheit - Artikel zum Thema

Sonst eher mit der Auslegung von Normen und Klauseln befasst, musste der BGH in einem Urteil vom Dienstag die Worte der klagenden Buchautorin und Journalistin auf ihre Bedeutung überprüfen. Das Hamburger Abendblatt hatte ihr Lob des Mutterbildes… Artikel lesen

Nur Personen der Zeitgeschichte müssen dulden, dass ihr Gesicht in der Boulevardpresse auftaucht. Dass auch ein Terrorist für die Öffentlichkeit so interessant sein kann und auch sein Vertrauen auf eine sitzungspolizeiliche Verpixelungs-Anordnung ihn… Artikel lesen

Ein Polizist hatte Dienstgeheimnisse an die Presse verraten. Dafür verurteilte ihn das Mannheimer AG am Montag zu einer Geldstrafe von 7.200 Euro. Artikel lesen

Die Oper war nicht verpflichtet, einem von der Axel Springer AG beauftragten Fotojournalisten Aufnahmen zu gestatten, die er während der Premiere der Oper "Samson und Dalila" für die "Bild"-Zeitung machen sollte. Dies geht aus einem am Montag bekannt… Artikel lesen

Brandenburgs Ex-Innenminister Rainer Speer (SPD) muss sich die Presseberichterstattung über sein Privatleben in gewissem Umfang gefallen lassen. Das KG Berlin setzte in seiner Entscheidung vom Montag der Berichterstattung allerdings auch enge… Artikel lesen

Wird einer hochschulfremden Person der Zutritt zu einer Universität für einen längeren Zeitraum verweigert, greift dies nicht unverhältnismäßig in Freiheitrechte des Betroffenen ein. Das geht aus einem am Mittwoch bekannt gewordenen Urteil des VG… Artikel lesen

Das ungarische Mediengesetz sorgt für Aufregung in der Europäischen Union. Manche rufen schon nach dem schwersten Geschütz, das der EU-Vertrag kennt: Sie wollen Ungarn wegen Verletzung der Fundamentalprinzipien der Union mit Sanktionen belegen.… Artikel lesen

Der Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht stößt auch bei der Bundesrechtsanwaltskammer und dem Deutschen Anwaltsverein auf Ablehnung. Zuvor hatte sich bereits der Deutsche Richterbund… Artikel lesen