Pressefreiheit - Artikel zum Thema - Seite 31

Anlässlich des Staatsbesuchs des türkischen Präsidenten Erdogan fordern Anwaltverein, Richterbund und der Journalisten-Verband ein Ende der Angriffe auf Justiz und Journalismus in der Türkei. Die Rückkehr zum Rechtsstaat sei unabdingbar. Artikel lesen

Das Europäische Parlament verweigerte Journalisten zu Recht den Zugang zu bestimmten Dokumenten, so das EuG. Sie hätten nicht ausreichend begründet, warum sie die Informationen haben wollten.  Artikel lesen

Mit Urteil vom 23. September 1958 gab das OLG Hamburg dem Rechtsanwalt Wilhelm Heins Recht, der sich in seiner Ehre verletzt fühlte: Der Spiegel habe seine arg merkwürdigen Ansichten zum NS-Regime zu undifferenziert wiedergegeben. Artikel lesen

Kurz nachdem der NSU aufgeflogen war, vernichtete in Referatsleiter beim Verfassungsschutz Akten zu V-Leuten aus der rechten Szene. Die Behörde muss den Ausgang des Disziplinarverfahrens gegen den Mann nicht offenlegen, entschied das OVG NRW. Artikel lesen

Im Streit zwischen dem ZDF und einem polnischen KZ-Überlebenden hatte nun der BGH das letzte Wort. Ein Urteil aus Polen, das den Sender zu einer öffentlichen Entschuldigung zwingen sollte, sei nicht vollstreckbar, so die Karlsruher Richter. Artikel lesen

Das OLG Frankfurt hat die Klage eines ehemaligen Fußball-Nationalspielers abgewiesen. Der Ex-DFB-Torwart wollte sein Konterfei nicht mehr auf den Sammelkarten eines Sportverlags sehen, muss damit nun aber leben. Artikel lesen

Weniger Text – dieser Kompromiss soll den Streit mit den Verlagen darüber beenden, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet anbieten darf. Für Julian Fischer saß der eigentliche Gegner gar nicht mit am Verhandlungstisch. Artikel lesen

Die einen sehen das freie Internet bedroht, die anderen glauben an Gerechtigkeit für Urheber. Am Mittwoch hat sich der Rechtsausschuss im Europäischen Parlament für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht für Presseverlage ausgesprochen. Artikel lesen