Über 30.000 Beschwerden aus der Türkei, klare Ansagen an Erdogan und Putins Russland – das Jahr 2018 hatte es in sich für den EGMR. Es stellte das Gericht auf eine harte Probe.
Hat ein Journalist bei seinen Recherchen zum Verrat von Geschäftsgeheimnissen angestiftet? Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat ein Ermittlungsverfahren aus der Schweiz übernommen. Es geht auch um eine mutmaßliche Tat in Deutschland.
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Die Wortberichterstattung über Nationalspieler Julian Draxler, der im Urlaub auf Ibiza eine "unbekannte Schöne" küsst, ist zulässig. Bilder von dem Ereignis dürfen aber nicht veröffentlicht werden, entschied das OLG Köln.
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz muss einem Journalisten Auskunft über Treffen seines ehemaligen Präsidenten Hans-Georg Maaßen mit AfD-Funktionären geben. Solche Gespräche seien keine operativen Vorgänge, so das VG Köln.
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Ein neues Pressegesetz wird im Bundestag diskutiert: Es soll festlegen, in welchem Umfang Bundesbehörden wie BND oder BfV Auskunft zu ihrer Arbeit geben müssen. Über Details ist sich die Opposition aber uneins, und ob die Regierungsfraktionen…
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Immer wieder hatte Saudi-Arabien seine Version zum Tod des Journalisten Khashoggi geändert. Nun fordert Riad den Tod von fünf mutmaßlichen Tatbeteiligten.
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1958 war eines der spannendsten Jahre der deutschen Presserechtsgeschichte: Die Bundesregierung unternahm den Versuch, das Persönlichkeitsrecht zentral zu regeln und scheiterte, was ein bisschen auch an einer persischen Prinzessin lag.
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Der Spiegel-Verlag und das Recherchenetzwerk Correctiv haben vor dem BVerfG erfolgreich gegen einstweilige Verfügungen geklagt. Ihnen war vor deren Erlass keine Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben worden.
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