Pressefreiheit - Artikel zum Thema

09.06.2017

Satire

Streit um Bezeichnung als "Nazi-Schlampe":

Afd-Poli­ti­kerin zieht Beschwerde zurück

Die AfD-Politikerin Alice Weidel hat ihre Beschwerde gegen den Beschluss des LG Hamburg zurückgenommen. Der Moderater der Satiresendung "extra 3" hatte Weidel als "Nazi-Schlampe" bezeichnet. Artikel lesen

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01.06.2017 | von Dr. Ansgar Koreng

Urheber

BGH legt Afghanistan-Papiere dem EuGH vor:

Euro­päi­sche Eska­la­tion des Streits um das "Zen­sur­he­ber­recht"

Weil sie geheime militärische Lageberichte veröffentlicht hat, wird die WAZ von der Bundesrepublik verklagt. Nun legt der Bundesgerichtshof die Sache dem EuGH vor. Eine Chance für die europäische Grundrechtsdogmatik, meint Ansgar Koreng. Artikel lesen

20.05.2017 | von Pia Lorenz

Gerichte

Machtwort vom BGH:

Urteile sind für alle da

Gerichte müssen Entscheidungen in Zivilsachen in anonymisierter Form herausgeben. Mit einem aktuellen Urteil formuliert der BGH sogar eine Pflicht der Justiz zur Publikation. Ausnahmen sind nun kaum mehr begründbar. Artikel lesen

17.05.2017

Satire

AfD-Politikerin scheitert im Eilverfahren:

NDR extra 3 durfte Weidel "Nazi-Schlampe" nennen

Die streitige Äußerung des Moderators der Satire-Sendung "extra 3" des NDR bezog sich aus Sicht des LG Hamburg klar satirisch auf Weidels Forderung, die politische Korrektheit abzuschaffen. In der AfD zeigt man sich empört. Artikel lesen

06.04.2017

Persönlichkeitsrecht

OLG Köln zu Bericht über Kebekus und Somuncu:

Richter mussten von einer Ehe aus­gehen

Sind die Comedians Carolin Kebekus und Serdar Somuncu verheiratet? Man weiß es nicht, nach dem Zivilprozessrecht musste das OLG Köln aber davon ausgehen. Deshalb habe ein Magazin auch über ein "Verhältnis" der beiden berichten dürfen.

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15.03.2017 | von Martin W. Huff

Kachelmann (Jörg)

BVerfG zu Veröffentlichung von Kachelmann-Fotos:

Bana­lität im öff­ent­li­chen Inter­esse

Wer sich als Prominenter im öffentlichen Raum bewegt, muss mit Berichterstattung leben. Das erfuhr jetzt Jörg Kachelmann vor dem BVerfG. In Innenhöfen sieht das anders aus. Martin. W. Huff erklärt die Beschlüsse. Artikel lesen

23.02.2017

Pressefreiheit

Streit um den Steglitzer Kreisel in Berlin:

Tages­spiegel ver­fas­sung­widrig zur Gegen­dar­stel­lung ver­ur­teilt

Die Bezeichnung des früheren Berliner Finanzsenators und eines Unternehmers als "ziemlich beste Freunde" stellt keine Tatsachenbehauptung dar, so das BVerfG. Die Verurteilung des Tagesspiegel zur Gegendarstellung verletzte die Pressefreiheit. Artikel lesen

26.01.2017

Rundfunk

BGH zu unlauterem Wettbewerb:

SWR darf Verlag nicht unter­stützen

Der Burda-Verlag publiziert in Kooperation mit dem SWR das "ARD Buffet Magazin" zur gleichnamigen Sendung. Das ist aber eine Umgehung des Rundfunkstaatsvertrags und unlauterer Wettbewerb, entschied der BGH. Artikel lesen