Preisanpassungsklausel - Artikel zum Thema

Amazon Prime, PlayStation Plus, Spotify und Co. – digitale Abonnementdienste erhöhen unter Hinweis auf ihre AGB-Klauseln einseitig ihre Preise. Doch rechtlich sind die Hürden dafür hoch, sehr hoch. 

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Lange hat sich der Streit hingezogen, nun hat der BGH entschieden: Weicht die tatsächliche von der kalkulierten Prämie ab, dürfen private Krankenversicherer sie anpassen – auch dann, wenn die Abweichung unter zehn Prozent liegt.

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Aus dem Transparenzgebot folgt nicht die Pflicht, Vertragspartner über ihre gesetzlichen Rechte zu informieren. Das hat am Mittwoch der BGH im Streit zwischen Stromliefervertragsparteien entschieden. Artikel lesen

Der EuGH hat am Donnerstag ein Urteil gefällt, das weitreichende Folgen für die Praxis der deutschen Energieversorger haben wird. Strom- und Gaskunden müssen nun vor einer Preiserhöhung vom Versorger rechtzeitig über den Anlass, die Voraussetzungen… Artikel lesen

Gaslieferungsverträge, die den Arbeitspreis für Erdgas an den Marktpreis für Heizöl koppeln, benachteiligen Unternehmen nicht unangemessen, so der BGH am Mittwoch. Ob die Bindung des Gaspreises an den Marktpreis für Heizöl sachgerecht und akzeptabel… Artikel lesen

In Sonderkundenverträgen müssen Anlass und Modus einer Preiserhöhung so transparent formuliert sein, dass Kunden die möglichen Preisänderungen absehen können. Ein Verweis auf Normen, die für Tarifkunden gelten, genügt nicht, so der EuGH im März.… Artikel lesen

Gasversoger dürfen auch mit Sonderkunden Preisanpassungen vereinbaren. Allerdings muss klar sein, wann und in welchem Umfang die Preise erhöht werden. Ein bloßer Verweis auf gesetzliche Vorschriften genügt im Einzelfall nicht, entschied der EuGH am… Artikel lesen

Eine Kundin widersprach den Abrechnungen ihres Energieversorgers, da eine unwirksame Preisanpassungsklausel zu Preiserhöhungen führte. Das OLG entschied in einem am Donnerstag bekannt gewordenen Urteil, dass der Widerspruch nicht auch aus der Klausel… Artikel lesen