Die GroKo hat 2021 den Besitz von Kinderpornografie zum Verbrechen mit einer Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr hochgestuft. Daran regt sich Kritik. Indes: Bereits jetzt könnten Gerichte mildere Strafen verhängen, meint Dominik Brodowski.
Strafverfolger, 16 Landesjustizminister und zuletzt auch Innenministerin Faeser fordern, die praxisuntaugliche Strafandrohung des § 184b StGB wieder rückgängig zu machen. Das BMJ will nun bis Ende des Jahres einen Vorschlag präsentieren.
Die Veröffentlichung von Sexvideos aus Beziehungen im Internet ist eine besonders perfide Form der Rache und alles andere als ein Einzelfall. Diana Grün erläutert die Rechtslage und klärt über die Möglichkeiten der Rechtsverfolgung auf.
Die Landesanstalt für Medien NRW durfte zwei zypriotischen Porno-Portalen untersagen, ihr Angebot in Deutschland zu verbreiten. Der Jugendschutz sei vorrangig gegenüber der Dienstleistungsfreiheit der Portalbetreiber.
Die Medienanstalt NRW geht seit Jahren tatsächlich erfolglos gegen Portale in Zypern vor, die frei zugängliche, pornografische Inhalte im Internet anbieten. Jetzt soll sie Unterstützung von der zypriotischen Medienaufsichtsbehörde erhalten.
Jugendschutz im Internet durchsetzen? Ein eher aussichtsloses Unterfangen. Dr. Laura Braam von der Medienanstalt NRW versucht es trotzdem. Doch sie appelliert im Interview auch an die Politik, ihr die Arbeit endlich leichter zu machen.
Die Frage, ob Pornografie eine Kunstgattung ist, deren Werke gut altern, müssen Kennerinnen oder Kunsthistoriker beantworten. Einen ganz eigenwilligen Reiz hat jedoch ein einschlägiges BGH-Urteil vom 9. Januar 1962 bis heute behalten.
Mehreren großen Portalen mit Sitz in Zypern, die frei zugängliche pornografische Inhalte anbieten, droht in Deutschland die Abschaltung. Es liege ein Verstoß gegen das Jugendmedienschutzgesetz vor, so das VG Düsseldorf.
