Politiker - Artikel zum Thema - Seite 92

Der Bundestagsabgeordnete Max Stadler starb am Sonntagnachmittag während einer Golfveranstaltung an plötzlichem Herzversagen. Der FDP-Politiker war seit 2009 Parlamentarischer Staatssekretär im BMJ. Artikel lesen

Wie die Süddeutsche Zeitung am Dienstag berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Augsburg in der Verwandtenaffäre des bayerischen Landtags die Aufhebung der Immunität von Ex-CSU-Fraktionschef Georg Schmid beantragt. Artikel lesen

Insgesamt standen 79 Namen auf der Liste, die die Präsidentin des bayerischen Landtags am Freitag veröffentlichte. Es waren die Namen der Abgeordneten, die Ehepartner oder Kinder auf Kosten des Staates beschäftigt hatten. Die einen warnen nun davor,… Artikel lesen

Das von der Polizei veranlasste Sammeln tausender Handydaten am Rande der Proteste gegen einen Neonazi-Aufmarsch im Februar 2011 in der Dresdner Südvorstadt war rechtswidrig. Dies geht aus einem Beschluss des LG Dresden hervor, der dem… Artikel lesen

Am Freitag veranstaltet die Kanzlerin einen Live-Chat zum Thema Integration. Im Vorfeld wurde die Frage aufgeworfen, ob Merkel dafür nicht eigentlich eine Rundfunklizenz braucht. Der Direktor der Medienanstalt Berlin Brandenburg Hans Hege sieht das… Artikel lesen

Das inzwischen vom Netz genommene Portal "PeerBlog" ist mit dem Recht der Parteienfinanzierung vereinbar. Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung bestätigte den Bericht des Berliner Tagesspiegel, dass derzeit keine Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen… Artikel lesen

Als Politiker ist der Mann entschieden zu lebensbejahend: Ein bald 80-jähriger Greis, der sich mit blutjungen Frauen verlustiert, bis die Staatsanwaltschaft kommt. Aktuell droht Silvio Berlusconi wieder halb Europa das Gesicht versteinern zu lassen.… Artikel lesen

"Diskreter und anonymer als jede Hotelbar" titelt eine Seitensprung-Agentur unter dem Konterfei von FDP-Fraktionschef Brüderle auf einem 120 Quadratmeter großen Werbeplakat in Berlin. Wenngleich der BGH bisher sehr großzügig die ungefragte Werbung… Artikel lesen