Politiker - Artikel zum Thema - Seite 84

Dieser Tage ist Helmut Kohl in den Schlagzeilen wie seit der Wende nicht mehr. Das liegt nur zum kleineren Teil an seinem am Mittwoch auf der Frankfurter Buchmesse vorgestellten Erinnerungsband. Zentrales Thema ist vielmehr der Streit mit… Artikel lesen

Auch wenn die Medien durch eine Straftat Dritter an private Informationen gelangen, dürfen sie diese publizieren, wenn sie einen hohen Öffentlichkeitswert haben. Dies musste sich der ehemalige brandenburgische Innenminister Rainer Speer am Dienstag… Artikel lesen

Über die Causa Wulff war viel in der Presse zu lesen – darunter immer wieder auch Details, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt waren. Wo die undichte Stelle lag, ist unklar, doch einiges spricht dafür, dass die Informationen von der zuständigen… Artikel lesen

Der Bundesrat hat einem Gesetz zugestimmt, das Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als sichere Herkunftsländer einstuft. Asylbewerber von dort können nun schneller abgeschoben werden. Der Beschluss war möglich geworden, weil Baden-Württemberg… Artikel lesen

Das Attentat auf den damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Lafontaine erschütterte 1990 die Republik. 24 Jahre später beschäftigt sich der NRW-Landtag mit dem Thema, denn Adelheid S. ist frei und war einem Besuch im Bundestag nicht abgeneigt. Artikel lesen

Bei der Eröffung des 70. Deutschen Juristentags mahnte Bundespräsident Joachim Gauck, dass Gerichte nicht jede Dimension von Schuld aufarbeiten könnten. Bundesjustizminister Heiko Maas will die Justiz derweil besser bezahlen. Artikel lesen

Der Verfassungsschutz will alle Daten von Gregor Gysi löschen. Ein entsprechendes Anerkenntnisurteil erließ das VG Köln bereits im August. Gysi habe damit einen seit 2006 anhängigen Rechtsstreit für sich gewinnen können, teilte das Gericht am Freitag… Artikel lesen

Auf einem Video seiner Ice-Bucket-Challenge war Grünen-Politiker Cem Özdemir auf einem Balkon neben einer Hanfpflanze zu sehen. Der Bundesvorsitzende sprach danach von einer Aktion im Sinne der grünen Drogenpolitik. Unabhängig davon, ob das ein… Artikel lesen