Politiker - Artikel zum Thema - Seite 82

Mit einem Besuch beim Afrikanischen Gerichtshof für Menschenrechte und beim Sitz der Ostafrikanischen Gemeinschaft setzt der Bundespräsident am Donnerstag seine Tansaniareise fort. In der Stadt Arusha spricht Gauck mit dem Präsidenten des… Artikel lesen

Nachdem Cem Özdemir sich in einem Video auf seinem Balkon neben einer Hanfpflanze gezeigt hatte, begann bei der Berliner Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen den Grünen-Chef. Dieses wurde nun wegen Geringfügigkeit eingestellt, wie die… Artikel lesen

Die Staatsanwaltschaft Hannover lehnt die Einstellung des Kinderpornografie-Prozesses gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten gegen Geldauflage ab. Das teilte das LG Verden am Freitag mit. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurden die… Artikel lesen

Die Wahl Joachim Gaucks zum Staatsoberhaupt ist nach einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss des BVerfG verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Die Richter verwarfen entsprechende Anträge des ehemaligen NPD-Parteivorsitzenden Udo Pastörs… Artikel lesen

Nach der Einstellung eines Untreue-Verfahrens gegen den Berliner Ex-CDU-Fraktionschef Klaus-Rüdiger Landowsky muss die Landeskasse dem 72-Jährigen die Anwaltskosten erstatten. Dies bestätigte der Sprecher des LG Berlin am Montag. Artikel lesen

Lange Zeit war es still um ihn geworden, am Donnerstagvormittag stellte sich das ehemalige Bundestagsmitglied Sebastian Edathy der Öffentlichkeit auf der Bundespressekonferenz. Fragen zum gegen ihn laufenden Strafverfahren wollte er nicht… Artikel lesen

Das AG Dresden hat beantragt, die Immunität des neuen Ministerpräsidenten Thüringens, Bodo Ramelow, aufheben zu lassen. Er habe 2010 eine Nazi-Versammlung blockiert, so der Vorwurf. Linke Politiker und Medien sprechen vom "Verfolgungsdrang" einer… Artikel lesen

Die Ermittler der Bundesanwaltschaft haben nach eigener Erklärung noch immer keine belastbaren Beweise dafür, dass das Handy der Bundeskanzlerin abgehört wurde. Die Vermutung ergebe sich lediglich aus einem Dokument, das dem Spiegel vorliege, bei dem… Artikel lesen