Die Präsidentenwahl in Polen entscheidet mehr als nur über ein Amt – sie könnte den Kurs der Justizreform, die Zukunft des Rechtsstaates sowie die Rolle des Landes in der EU bestimmen. Europa schaut genau hin.
Fieldfisher ist künftig auch in Warschau und Krakau mit Niederlassungen vertreten. Die Entscheidung für die Expansion nach Polen ist auch eine Entscheidung gegen einen Markttrend.
Durfte die EU-Kommission wegen einer Zwangsgeldentscheidung für Polen vorgesehene Gelder einbehalten? Die frühere Regierung sah das nicht so und klagte. Ist der Fall nun nach einem Urteil entschieden?
Die neue polnische Regierungskoalition will die Justizreform der PiS-Regierung rückabwickeln. Doch das stößt auf rechtsstaatliche Hindernisse. Eine Tagung diskutierte mit Justizminister Adam Bodnar die Probleme. Christian Rath war dabei.
Polen war in puncto Rechtsstaatlichkeit jahrelang eines der großen Sorgenkinder der EU. Nach der Abwahl der PiS-Regierung gibt es nun aber Veränderungen und eine wichtige Entscheidung aus Brüssel.
Polen stand wegen mutmaßlicher Verstöße gegen europäische Werte jahrelang im Kreuzfeuer der Kritik und musste sogar den Entzug von EU-Stimmrechten fürchten. Nun zeigt der Regierungswechsel Wirkung.
Jahrelang wurden Polen schwerwiegende Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit vorgeworfen. Die neue Regierung will Defizite jetzt beheben - es geht dabei auch um viel EU-Geld.
