Pflege - Artikel zum Thema

Seit einiger Zeit gibt es in Rheinland-Pfalz die Pflegekammer. Berufsangehörige müssen dieser beitreten - ob sie wollen oder nicht. Die Klage einer Frau gegen die Pflichtmitgliedschaft wies das VG nun ab. Artikel lesen

Aus familiären Gründen sollen Rechtsreferendare den Vorbereitungsdienst künftig in Teilzeit absolvieren können. Die Idee kommt in der Politik gut an, doch über die Umsetzung streitet man noch. Dabei gibt es schon recht konkrete Pläne. Artikel lesen

Was können Pflegebedürftige von einem Hausnotruf erwarten? Und wer muss was beweisen, wenn etwas schief läuft? Eine Beweislastumkehr aus dem Arzthaftungsrecht hat der BGH nun auch auf Notrufdienste übertragen. Artikel lesen

Eine muslimische Pflegekraft, die keine männlichen Patienten waschen wollte, durfte in der Probezeit entlassen werden. Sie hatte ihrem Arbeitgeber, einem ambulanten Pflegedienst, vorgeworfen, sie wegen ihres Glaubens zu benachteiligen. Artikel lesen

Das BAG hat Rotkreuz-Schwestern als Leiharbeiterinnen eingestuft, wenn sie dauerhaft per Gestellungsvertrag für Dritte weisungsabhängig tätig sind. Die Entscheidung ist brisant für die Pflegebranche, eine Lösung aber schon in Sicht. Artikel lesen

Das ArbG Bonn hat die Klage einer Jugendhilfemitarbeiterin abgewiesen. Sie war der Ansicht, dass ihr wegen der Vollzeitbetreuung von Pflegekindern nie Urlaub gewährt wurde, doch die Pflege war nicht vertraglich geschuldete Leistung. Artikel lesen

Das Pflegegeld, das einer Großmutter für die Pflege ihres Enkels zusteht, kann gekürzt werden. Bei der Ermittlung ihrer Fähigkeit zum Enkelunterhalt ist auch ihr Unterhaltsanspruch gegenüber ihrem Ehemann zu berücksichtigen, so das BVerwG.

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Für die Prüfung, ob die Tochter einer verstorbenen Pflegebedürftigen Kosten an das Sozialamt zurückzahlen muss, muss auch der Schwiegersohn sein Einkommen und Vermögen offenlegen. Das hat das LSG in Mainz entschieden. Artikel lesen