Persönlichkeitsrecht - Artikel zum Thema - Seite 53

In der mittelhessischen "Amöneburger Flugblatt-Affäre" um Nazi-Vorwürfe gegen einen Kandidaten für das Bürgermeisteramt hat der EGMR dem Initiator der Aktion ein Schmerzensgeld in Höhe von 3.000 Euro zugesprochen. Die deutsche Justiz habe seine… Artikel lesen

Welcher Student kennt das nicht: Die Party gestern ging lang und die Vorlesung um acht Uhr beginnt einfach zu früh. Warum also nicht einen pflichtbewussten Kommilitonen bitten, die Veranstaltung mit dem Smartphone zu filmen und erst am Nachmittag… Artikel lesen

Bei der Eingabe des Namens des klagenden Unternehmers hatte Google die Suche um die Begriffe "Scientology" und "Betrug" ergänzt. Nachdem sich der BGH schon im vergangenen Jahr mit dem Fall beschäftigt und ihn schließlich nach Köln zurückverwiesen… Artikel lesen

Seit Dienstag herrscht Klarheit in der hoch umstrittenen Frage, ob die Vorratsdatenspeicherung unzulässig in Grundrechte eingreift. Der Gesetzgeber habe mit der Richtlinie die Grenzen der Verhältnismäßigkeit überschritten, der Eingriff beschränke… Artikel lesen

Ärzte müssen es hinnehmen, wenn ihr Name nach schweren beruflichen Verfehlungen veröffentlicht wird. Das BVerfG wies die Verfassungsbeschwerde eines Facharztes aus Nordrhein-Westfalen gegen ein entsprechendes Urteil eines Berufsgerichts als… Artikel lesen

Auf dem Internetportal fahrerbewertung.de kann man Kfz-Kennzeichen eingeben und anonym das Verhalten des Autofahrers im Straßenverkehr bewerten. Ob die Einstufung als "Raser" oder Angaben wie "Telefoniert mit dem Handy am Steuer" sowie die Vergabe… Artikel lesen

Ein Unterstützer des früheren Psychiatrie-Insassen Mollath hat vor Gericht eine herbe Niederlage erlitten. Unter Androhung einer Strafe von bis zu 250.000 Euro untersagte ihm das LG Nürnberg-Fürth am Freitag, weiter falsche Behauptungen Mollaths über… Artikel lesen

Der Vater des Amokläufers von Winnenden steht vor einer weiteren gerichtlichen Niederlage. Seine Klage gegen den Springer-Verlag auf 10.000 Euro Schadenersatz wegen Fotos von ihm in der Bildzeitung hat nach Einschätzung des OLG Stuttgart keine… Artikel lesen