Persönlichkeitsrecht - Artikel zum Thema - Seite 47

Im Oktober 2015 stellten Bild und Bild online die Verfasser flüchtlingsfeindlicher Facebook-Kommentare an den "Pranger der Schande". Das LG München I hielt das für zulässig, das OLG München widerspricht nun. Artikel lesen

Der EGMR hat eine Beschwerde der Kinder von Oliver Kahn abgewiesen. Sie hatten unter Berufung auf Artikel 8 EMRK geltend gemacht, die deutsche Rechtsordnung schütze sie nicht hinreichend vor Paparazzi-Aufnahmen. Der EGMR sah dies anders. Artikel lesen

Das Deutsche Tierschutzbüro hat eine örtliche Volksbank öffentlich dazu aufgerufen, das Konto eines Pelztierzüchterverbands zu kündigen. Das war eine zulässige Meinungsäußerung, entschied der BGH. Artikel lesen

Alice Schwarzer hat gegen Jörg Kachelmann einen juristischen Erfolg verbuchen können. Sie durfte in der Bild schreiben, dass Frauen Kachelmann vor Gericht vorwerfen würden, in ihrer Beziehung "gewalttätig" gewesen zu sein. Artikel lesen

Der Preußenprinz Georg Friedrich wollte der AfD die Nutzung eines Fotos seiner Burg Hohenzollern im Wahlkampf verbieten lassen. Damit scheiterte er, das Plakat der Partei verbinde seine Person nicht mit den Zielen der AfD, so das Gericht. Artikel lesen

Für Dienstleister jeder Couleur gibt es im Internet Bewertungsportale, auf denen Einträge anonym verfasst werden können. Doch kommt es zum Streit, muss der Portalbetreiber die Sache aufklären – und kann am Ende selber haften. Artikel lesen

Hass-Postings haben Hochkonjunktur. Der EGMR hat am Dienstag, anders als noch im vergangenen Jahr, die Haftung eines Forenbetreibers abgelehnt - und warnt Content Provider davor, das Urteil zu instrumentalisieren, erklärt David Ziegelmayer. Artikel lesen

Der Einsatz sogenannter Dashcams ist in Deutschland umstritten, die Entscheidungen uneinheitlich. Auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar wollen Experten über Möglichkeiten diskutieren, die Technik legal nutzbar zu machen. Artikel lesen