Weil Rapper Fler sich nicht an ein Verbot einer Liedzeile hielt, musste er immer wieder Ordnungsgelder zahlen. Gegen eines erhob Fler Verfassungsbeschwerde. Doch sein Argument – das Publikum war's – überzeugte die Verfassungsrichter nicht.
Ein vorsätzlicher Spendenaufruf für eine bereits verstorbene Katze? Dies und mehr ließ die Bild ihre Leser über Cats Karma glauben. Ungewöhnlich: Das OLG Köln untersagte so viele Aussagen, dass der gesamte Artikel offline genommen wurde.
Welche großen Rechtsprobleme muss die nächste Regierung lösen? Wurde Scholz beim “Hofnarr”-Rassismusvorwurf falsch zitiert? Muss ein Hochstapler-Anwalt ins Gefängnis? Dies und mehr in Folge 26 des LTO-Podcasts "Die Rechtslage".
Gegendarstellung von Schertz Bergmann Rechtsanwälte PartG mbB zum Artikel: “Bundeskanzler wehrt sich gegen Rassismus-Vorwurf: Hat der Focus Olaf Scholz falsch zitiert?” vom 15.02.2025.
Ein Meme kursiert mit einer Aussage von Renate Künast, die sie nie getätigt hat - inwiefern ist Facebook dafür verantwortlich? Damit hat sich der BGH intensiv befasst. Das Gericht will aber erstmal eine andere EuGH-Entscheidung abwarten.
Mehrere Männer wollten Familie Schumacher mit der Veröffentlichung privater Aufnahmen erpressen. Der Hauptangeklagte muss in Haft, ein Ex-Sicherheitsmitarbeiter erhielt eine Bewährungsstrafe. Dagegen legte die Familie Berufung ein.
Olaf Scholz hat eingeräumt, den CDU-Politiker Joe Chialo "Hofnarr" und "Feigenblatt" genannt zu haben. Doch mit Chialos Hautfarbe habe das nichts zu tun gehabt. Der Kanzler geht juristisch gegen den Focus vor. Verspricht das Erfolg?
Eine fiktive Vergewaltigungsszene zwischen Charlotte und Friedrich Merz – die zeigt ein Wahlwerbespot von Die Partei, den das ZDF nicht senden wollte. Doch es ist Satire, so das VG, und muss daher gesendet werden.
