Patente - Artikel zum Thema - Seite 9

Bundesrat und Bundestag haben die deutschen Gesetze für das EU-Einheitspatent bereits abgesegnet, nun ist Karlsruhe kurz vor Ende des Gesetzgebungsverfahrens eingeschritten. Grund dafür soll eine erhobene Verfassungsbeschwerde sein. Artikel lesen

Ein Münchener Patentanwalt soll ein öffentlich-rechtliches Forschungsinstitut um einen dreistelligen Millionenbetrag geschröpft haben – letztendlich auf Kosten der Allgemeinheit.  Artikel lesen

Das EU-Einheitspatent ist so weit, dass es neben dem traditionellen europäischen Patentsystem starten könnte - wäre da bloß nicht der Brexit. Tilman Müller-Stoy und Armin Schwitulla erläutern das neue Konzept und warum es sich verzögert. Artikel lesen

Die Form des bekannten "Zauberwürfel" oder "Rubik's Cube" kann wohl nicht als Marke geschützt werden. Sonst hätte ein Spielzeughersteller das Monopol auf die technische Lösung. Der EuGH hat deswegen ein Urteil des EuG aufgehoben. Artikel lesen

Das BPatG hat über einen Eilantrag mehrerer Medikamentenhersteller entschieden. Es ging um nichts weniger als die Gesundheitsversorgung im Land. Elisa Beckamp zu einem Verfahren mit eklatanter Bedeutung für AIDS-Patienten in Deutschland. Artikel lesen

Der langjährige Streit um das für weiße LED-Leuchten maßgebliche sogenannte YAG-Patent ist entschieden. Der BGH erklärte den deutschen Teil des Patents für rechtsbeständig. Taylor Wessing hat den Patentinhaber Nichia vertreten. Artikel lesen

Muss ein Lizenznehmer die Lizenzgebühren auch dann zahlen, wenn er die lizenzierte Technologie gar nicht im Sinne des Patents nutzt und dieses später widerrufen wird? Unter Umstände schon, meint der EuGH. Artikel lesen

Ein Jahr vor der geplanten Arbeitsaufnahme des EPG erwarten insbesondere Unternehmen mit großen Patentportfolios positive Auswirkungen für das eigene Unternehmen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage von YouGov und Allen & Overy. Artikel lesen