Der Brexit wird auch die Rechte des Geistigen Eigentums nicht unberührt lassen. Warum aber im Ergebnis auch nach einem Brexit einiges erst einmal bleiben wird, wie es ist, erklären Katja-Maria Harsdorf und Nico Kuhlmann.
Im jahrelangen Streit zwischen Qualcomm und Apple kann nach einem Urteil des LG München I diesmal Apple einen Sieg einfahren. Die Richter wiesen die Klage von Qualcomm teilweise ab. Diesmal ging es aber nicht um den Akku.
Artikel lesen
Wie das Spielzeug selbst erfordert auch der markenrechtliche Streit um die Form des bekannten Geduldsspielzeugs jede Menge Geduld. Am Mittwoch wird erneut vor dem EuG verhandelt.
Trotz Verkaufsverbots behauptet Apple, dass alle iPhone-Modelle verfügbar bleiben werden. Als nächsten Akt im Dauer-Patentstreit mit Qualcomm hat das LG München I nun eine einstweilige Verfügung gegen den Smartphone-Hersteller erlassen.
Artikel lesen
Im Dauer-Patentstreit von Qualcomm und Apple gelingt dem Chipkonzern ein möglicherweise sehr wichtiger Erfolg in Deutschland. Qualcomm kann den Verkauf einiger älterer iPhone-Modelle nach einer Entscheidung des LG München I stoppen lassen.
Artikel lesen
Das OLG Düsseldorf hat die Klage der Ethical Coffee Company gegen Nespresso, SEB und De'Longhi abgewiesen. Streitig war, ob die Kaffeemaschinenhersteller ein Patent der Ethical Coffee Company verletzen.
Artikel lesen
Patentstreitigkeiten sind in der Mobilfunkbranche an der Tagesordnung. Zwei US-Giganten - Apple und sein bisheriger Chiplieferant Qualcomm - haben jetzt vor dem Münchner Landgericht ein ganz großes Fass aufgemacht.
Artikel lesen
Wilkinson darf weiterhin keine günstigeren Ersatzklingen für den Rasierer des Konkurrenten Gillette vertreiben. Das hat das OLG Düsseldorf am Donnerstag entschieden.
Artikel lesen
Jetzt Pushnachrichten aktivieren
Pushverwaltung
Sie haben die Pushnachrichten abonniert. Durch zusätzliche Filter können Sie Ihr Pushabo einschränken.
