Milka und Ritter Sport streiten seit Jahren darüber, ob die quadratische Form von Schokoladentafeln als Marke geschützt werden kann. Nach der Entscheidung des BGH wird es auch weiterhin keine lila Schokolade in Quadratform geben.
Die Frage, ob neben Ritter Sport auch andere Schokoladen quadratisch sein dürfen, beschäftigt erneut den BGH. Auch Konkurrent Milka möchte die begehrte Form nutzen und will den Markenschutz aufheben lassen.
Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz kann das Gesundheitsministerium anordnen, dass patentgeschützte Erfindungen im Interesse der Allgemeinheit benutzt werden. Was das für Patentinhaber bedeutet, erklären Ralf D. Kirsch und Steven M. Zeman.
Das BVerfG hat seine Kontrolle von Hoheitsübertragungen auf formelle Fragen ausgeweitet. Dabei hat es das Zustimmungsgesetz zum Einheitlichen Patentgericht gestoppt, weil die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit fehlte.
Damit der Zauberwürfel funktioniert, wie er soll, muss er aussehen, wie er aussieht. Die Form des Geduldsspiels kann daher nicht als Marke geschützt werden, entschied das EuG in einem langen Rechtstreit um den Rubik's cube.
Ein Konzern hat sich ein Mehl, das in Afrika seit Jahrtausenden genutzt wird, in Europa als Patent schützen lassen. Eine Ungerechtigkeit, findet Patentrechtler Anton Horn. Deshalb hat er im eigenen Namen Nichtigkeitsklage erhoben.
In Osnabrück trafen sich Experten unterschiedlichster Disziplinen, um aktuelle Fragen rund um das Zukunftsthema Künstliche Intelligenz zu diskutieren. Mary-Rose McGuire mit der Analyse patentrechtlicher Ungewissheiten.
Der Brexit wird auch die Rechte des Geistigen Eigentums nicht unberührt lassen. Warum aber im Ergebnis auch nach einem Brexit einiges erst einmal bleiben wird, wie es ist, erklären Katja-Maria Harsdorf und Nico Kuhlmann.
