Patente - Artikel zum Thema

Aus den eigenen Reihen der Patentanwaltskanzlei Michalski Hüttermann steigen Deborah Meyer zur Partnerin sowie Kevin Lamberts und Rolf Claessen zu Partnern auf. Die Ernennungen wurden zum Jahresanfang vollzogen.

Der Lautsprecherspezialist Sonos obsiegt im Patentstreit mit Google, das nun einige Funktionen an seinen Geräten ändern musste – ansonsten könnte es zum Importstopp kommen. Zugleich kündigte Google Einspruch gegen die Entscheidung an.

Hat der Waffenhersteller Haenel ein Patent vom Konkurrenten Heckler & Koch verletzt? Mit dieser Frage wird sich bald das OLG Düsseldorf beschäftigen. 

Finnegan stärkt die Präsenz auf dem europäischen Markt mit einem neuen Standbein in München. Die deutsche Praxis wird zukünftig von Jochen Herr geleitet, der von Baker McKenzie wechselt.

Die Bundesregierung hat das Übereinkommen zum europäischen Einheitspatent ratifiziert. Damit soll zukünftig ein Patentantrag für eine unionsweite Geltung ausreichen und das erste grenzüberschreitende Zivilgericht deren Einhaltung schützen.

Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Eilanträge abgelehnt - und damit grünes Licht für den Start des europäischen Einheitspatents gegeben.

Der Bundestag hat das Patentrechtsmodernisierungsgesetz beschlossen. Gerichte müssen nun ausdrücklich die Verhältnismäßigkeit eines Unterlassungsanspruchs prüfen. Für mehr Rechtssicherheit sorgt das neue Gesetz nicht, meint Thomas Hirse.

Die Debatte um Aussetzung von Impfstoffpatenten ist noch immer im Gange. Nun positioniert sich die EU-Kommission: Sie ist - anders als die Weltgesundheitsorganisation - gegen die Aussetzung von Patenten, aber für Zwangslizenzen.