Patente - Artikel zum Thema

In Deutschland dürfen auch weiterhin Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen verkauft werden, die ohne entsprechende Lizenz hergestellt werden. Dies entschied das LG Düsseldorf am Donnerstag. Artikel lesen

Das kalifornische Unternehmen muss im Patentstreit mit seinem koreanischen Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Das OLG wies den Antrag von Apple auf Erlass einer einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück. Artikel lesen

Samsung und Apple streiten sich in vielen Ländern um die Patente an ihren Tablet-PCs. Der britische High Court entschied nun, dass das Galaxy-Tab keine Kopie des iPads sei. Das ist aber noch nicht alles. Nach einem Bericht der FTD muss Apple für… Artikel lesen

Die europäischen Staats- und Regierungschefs zanken nun zumindest nicht mehr um den Sitz des zentralen Europäischen Patentgerichts. Nebenstellen, Zuständigkeiten und selbst die Gerichtssprache sind aber weiter ungeklärt. Martin Quodbach sieht die… Artikel lesen

Paris hat sich im Tauziehen um den Sitz des Europäischen Patentgerichts gegen München und London durchgesetzt. Die bayerische Landeshauptstadt bekommt aber eine Außenstelle und soll künftig für alle Streitfälle in der Autoindustrie zuständig sein. Artikel lesen

Die Siemens-Tochter Osram hat am Donnerstag einen wichtigen Patentstreit gegen den südkoreanischen Elektronikhersteller LG und drei Einzelhändler gewonnen. Nach der Entscheidung des Gerichts dürfen die Unternehmen in Deutschland keine Fernseher und… Artikel lesen

Im Patentrecht ist das Verständnis für das Produkt eines Mandanten Grundvoraussetzung – erst danach kommt die Rechtslage. Patentanwälte müssen deshalb erst eine Naturwissenschaft studieren, bevor sie die juristische Karriere einschlagen können. Wie… Artikel lesen

Das Europäische Patentamt hat der amerikanischen Firma XY LLC das Schutzrecht auf tiefgefrorenes und vorselektiertes Tiersperma aberkannt. Die technische Beschwerdekammer gab damit einem von drei Einspruchsgründen statt, die Greenpeace Deutschland… Artikel lesen