Patente - Artikel zum Thema - Seite 14

Billigere Konkurrenzprodukte von Nespresso-Kaffeekapseln dürfen weiterhin mit dem Hinweis angepriesen werden, dass sie für Nespresso-Maschinen geeignet sind. Das OLG Düsseldorf wies am Donnerstag den Antrag der Schweizer Nestlé-Tochter Nestec zurück,… Artikel lesen

Nicht jeder mittelständische Unternehmer kann sich einen eigenen Patentreferenten leisten. Nicht jeder Hochschulforscher kennt sich mit dem Gesetz für Arbeitnehmererfindungen aus. Ein E-Learning-Angebot soll Ihnen Abhilfe schaffen: Im Online-Kurs… Artikel lesen

In der Regel dürfen Ortsnamen nicht als Wortmarke eingetragen werden. Für den Ort "Ney" in Rheinland-Pfalz gilt das allerdings nicht, wie das BPatG nun darlegte. Das Dorf sei schlicht zu klein und zu unbedeutend, als dass der Verbraucher eine… Artikel lesen

Das jahrzehntelange Hin und Her um ein europäisches Einheitspatent ist nahezu vorbei: Parlament und Ministerrat haben sich geeinigt, nur Spanien und Italien wollen nicht mitmachen. Über eine Klage beim EuGH wollen sie das gemeinsame Patent… Artikel lesen

Es hat 30 Jahre gebraucht, nun wird es einen einheitlichen Patentschutz in der EU geben. Darauf verständigte sich das Parlament am Dienstag und verabschiedete das so genannte EU-"Patentpaket". Neue Patente sollen künftig weniger kosten. Artikel lesen

Glaubt man den Presseerklärungen der Parteien, dann gab es am Dienstag vor dem X. Senat des BGH nur Gewinner. Greenpeace zeigte sich zufrieden, dass kein Patent auf menschliche Embryonen zugelassen wurde. Der Wissenschaftler Brüstle sieht sein Patent… Artikel lesen

Methoden zur Nutzung embryonaler Stammzellen können patentiert werden, wenn dafür keine menschlichen Embryonen getötet werden müssen. Das entschied der BGH in einem am Dienstag verkündeten Urteil. Artikel lesen

Der Pudding des Discounters Aldi Süd ist nicht patentverletzend. Dies entschied die 4b Zivilkammer des LG Düsseldorf am Dienstag. Artikel lesen