Patente - Artikel zum Thema - Seite 13

In einem milliardenschweren Prozess vor dem LG Mannheim ringen Apple und der deutsche Patentverwerter IPcom um jedes Bit. In der Verhandlung geht es um die Auslegung eines Patents, das den Zugriff aufs Mobilfunknetz steuert und Notdiensten eine… Artikel lesen

Der Düsseldorfer Patentstreit um billigere Kapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen ist beigelegt, teilte ein Sprecher des LG Düsseldorf am Freitag mit. Damit bleibt es bei der Eilentscheidung des OLG Düsseldorf vom Februar vergangenen Jahres: Die… Artikel lesen

Die Wegold Edelmetalle GmbH hat ein Patent für silberhaltige Dentallegierung vor dem LG Düsseldorf gegen mehrere Nachahmer verteidigt. Ein Team von Heuking Kühn Lüer Wojtek um Anton Horn sowie die Patentanwältin Ute Stork von Stork Bamberger standen… Artikel lesen

Ob hochauflösend, unterwasserfest oder durchsichtig - nicht alles, was dieses Jahr auf der IFA in Berlin gezeigt wird, ist neu und innovativ. Am Eröffnungstag beginnt für Patent- und Markenanwälte die Jagd nach Fälschungen. Ausgerüstet mit Rollkoffer… Artikel lesen

Wenn es die Mitgliedstaaten nicht schaffen, innerhalb eines vertretbaren Zeitraums gemeinsam ein Ziel zu verwirklichen, dürfen sich einzelne Länder zu einer verstärkten Zusammenarbeit entschließen. Damit wies der EuGH am Mittwoch die Klagen von… Artikel lesen

Das Europäische Patentamt in München hat das Stammzell-Patent des Bonner Forschers Oliver Brüstle widerrufen. Ethische Erwägungen spielten dabei allerdings keine Rolle. Hintergrund seien rechtstechnische Fragen, sagte der stellvertretende… Artikel lesen

Das BPatG hat Apples Patent zum Entsperren eines Touchscreens für nichtig erklärt. Das Patent stelle keine technische Lösung dar, begründete das Gericht seine Entscheidung. Apple hatte wegen des Patents unter anderem Motorola und Samsung verklagt. Artikel lesen

Europaweit diskutiert, in Deutschland nur scheinbar geklärt: Wann kann sich der angebliche Patentverletzer mit dem Argument verteidigen, er habe einen Anspruch auf eine Lizenz zu fairen und nicht-diskriminierenden Konditionen (FRAND)? Das LG… Artikel lesen