Patente - Artikel zum Thema

Unternehmen in Europa erwarten überwiegend Positives vom Einheitlichen EU-Patentgericht, zeigt eine Studie der Großkanzlei Allen & Overy. Gut vorbereitet sind allerdings noch nicht alle Geschäftsleitungen. Anwälte und Richter müssen sich auf eine… Artikel lesen

Seit Mitte Mai 2014 verstärken die Patentanwälte Herbert Kunz und Volker Kühn das Münchener Büro von Olswang. Zusätzlich stößt nun der auf Patentstreitigkeiten spezialisierte Senior Counsel von Knorr-Bremse, Tobias Reker, zur Kanzlei. Mit diesen… Artikel lesen

Der 3D-Druck kommt auf dem Massenmarkt an und damit auch die Gefahr, dass massenhafte Replikationen die Rechte von Urhebern, Designern und Erfindern verletzen. Im Grunde gilt dabei nichts anderes als für MP3s und E-Books, meint Martin Mengden.… Artikel lesen

Das LG Düsseldorf hat in erster Instanz eine Patentverletzungsklage von Smartphone Technologies gegen den Smartphone-Hersteller ZTE abgewiesen. Es ging um eine Technologie, die es Nutzern von Android-Geräten ermöglicht, direkt durch Klicken auf Links… Artikel lesen

Mit Wirkung zum 1. Januar ist der Patentanwalt Fabian Vogelbruch bei der Düsseldorfer Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Cohausz & Florack zum Partner ernannt worden. Der 40-jährige ist spezialisiert auf Elektrotechnik, insbesondere auf die Bereiche… Artikel lesen

Zukünftig werden europäische Patentrechtsstreitigkeiten nur noch an vier Standorten in Deutschland verhandelt. Neben Hamburg haben Mannheim, Düsseldorf und München den Zuschlag erhalten. Bundesjustizminister Heiko Maas übersandte den jeweiligen… Artikel lesen

Das LG Mannheim hat am Freitag die Klagen des Patentverwerters IPCom gegen Apple und HTC abgewiesen. Der Käufer eines Bosch-Patents für den Mobilfunk scheiterte mit seiner Milliarden-Forderung, hat aber bereits Berufung angekündigt. Artikel lesen

In einem milliardenschweren Prozess vor dem LG Mannheim ringen Apple und der deutsche Patentverwerter IPcom um jedes Bit. In der Verhandlung geht es um die Auslegung eines Patents, das den Zugriff aufs Mobilfunknetz steuert und Notdiensten eine… Artikel lesen