Weltweit stehen Gerichte vor der Frage, welche Rolle KI im Patentrecht spielen kann. In einer Leitsatzentscheidung hat der BGH nun klargemacht: Jedenfalls derzeit kann eine Maschine ohne menschliches Handeln noch nichts "erfinden".
Die Partnerschaft bei Eisenführ Speiser wächst: Sönke Scheltz und Stefan Wiethoff wurden zum Jahresanfang zu Equity Partnern ernannt. Darüber hinaus ist Désirée Heintz zur Salary Partnerin aufgestiegen.
Im Rennen um die Entwicklung eines Corona-Impfstoffes hat Curevac gegen Biontech verloren. Es forderte danach unter Berufung auf seine Patente einen Anteil an den Gewinnen des Konkurrenten – und musste nun erneut eine Niederlage einstecken.
Berufsziel Großkanzlei: Was muss man – abgesehen von entsprechenden Noten – mitbringen? Wie läuft das Bewerbungsverfahren? Und was passiert am ersten Arbeitstag? Petra Römers spricht darüber bei Irgendwas mit Recht.
Curevac beschuldigt den Wettbewerber Biontech, bei der Entwicklung eines Covid19-Impfstoffes geistiges Eigentum verletzt zu haben. Das LG Düsseldorf sieht noch Klärungsbedarf und setzt den Prozess aus.
Was ein Patent ist, davon dürften die meisten eine grobe Vorstellung haben. "Grob" nützt in diesem Rechtsgebiet, in dem es in besonderem Maße auf Präzision ankommt, aber wenig, erzählt Dr. Constanze Krenz bei Irgendwas mit Recht.
Zwei Neuzugänge für die Patentstreitpraxis von Eisenführ Speiser: Philipp Rastemborski und Florian Henke steigen als Partner ein. Beide kommen von Meissner Bolte.
