Seit Beginn des Jahres beherrscht das NetzDG die Schlagzeilen. Medien, Politik und soziale Netzwerke überschlagen sich förmlich vor Kritik. Dabei gerät einiges durcheinander, was unbedingt getrennt werden sollte. Ein Überblick.
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Seit Jahren macht die Politik Druck auf Online-Netzwerke, schneller und konsequenter Gewaltdrohungen und Terror-Propaganda zu löschen. Der Bundestag hat nun das NetzDG beschlossen. Kritiker warnen vor Gefahren für die Meinungsfreiheit.
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Viel Kritik hat Justizminister Heiko Maas für sein NetzDG schon einstecken müssen. Nun schließt sich auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages an. In einem Gutachten kritisiert er den Entwurf scharf. Artikel lesen
Neben guten Ansätzen weist der überarbeitete Entwurf zum NetzDG weiter konzeptionelle Schwächen auf: Im Rahmen privatisierter Rechtsdurchsetzung bleiben Rechtsschutz und Grundrechte der Nutzer auf der Strecke, meint Antonia Schnitzler.
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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wurde in den vergangenen Wochen vielfach als Kampfansage an Facebook bejubelt, oder als staatlicher Zensurversuch verschrien. Einen etwas unaufgeregteren Blick auf den Entwurf wagt Ulf Buermeyer.
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