NPD - Artikel zum Thema

Ohne Erfolg hat sich ein Gebietsverband der DVU mit einem Eilantrag gegen eine Veröffentlichung zum Zusammenschluss von DVU und NPD auf deren Internetseite gewandt. Die DVU wollte der NPD gerichtlich untersagen lassen, dort diese Formulierung zu… Artikel lesen

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) will als Konsequenz aus der Mordserie von Neonazis auch die Strukturen des Verfassungsschutzes auf den Prüfstand stellen. Bei den Verbrechen der Zwickauer Gruppe habe die Aufklärung… Artikel lesen

Nach einem Urteil des OVG des Landes Sachsen-Anhalt vom Donnerstag kann die Bestellung zum Bezirksschornsteinfegermeister nicht deshalb widerrufen werden, weil der Schornsteinfeger in der NPD aktiv ist. Allein die Mitgliedschaft in der Partei… Artikel lesen

Die Stadt Offenburg hat es zu Recht abgelehnt, der NPD am 12. und 13. November 2011 die Abtsberghalle im Ortsteil Zell-Weierbach für ihren Bundesparteitag zur Verfügung zu stellen. Eine offenbar von der Partei veranlasste private Anemeldung einer… Artikel lesen

Die Teilnahme an einer der Sitzblockadne, mit der ein genehmigter Aufmarsch Rechtsextremer in Dresden verhindert werden sollte, könnte nun ein juristisches Nachspiel für Linke-Fraktionschef André Hahn haben. Der sächsische Landtag hob am Mittwoch… Artikel lesen

Die Beschwerde der Stadt Dessau-Roßlau vor dem OVG Sachsen-Anhalt war erfolgreich: Der NPD-Bundesparteitag in der Anhalt-Arena wird nicht zugelassen. Dies geht aus einem Beschluss vom Montag hervor. Artikel lesen

Die Partei muss Plakate, mit denen sie zur Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011 wirbt, nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin nicht entfernen. Artikel lesen

Es bleibt dabei, dass die Rundfunkanstalt einen Wahlwerbespot der NPD aus Anlass der Berliner Abgeordnetenhauswahl nicht ausstrahlen muss. Die Beschwerde der NPD gegen den im Eilverfahren ergangenen Beschluss des VG Berlin wurde am Mittwoch… Artikel lesen