NPD - Artikel zum Thema

01.03.2016 | von Pia Lorenz

NPD

Erster Tag im NPD-Verbotsverfahren:

Von V-Leuten und anderen Ver­fah­rens­hin­der­nissen

Am Nachmittag ging es im NPD-Verbotsverfahren darum, ob und wie der Bundesrat die V-Leute in den Führungsgremien der NPD abgeschaltet hat. Die NPD trägt bislang zur Sache kaum vor, angekündigte "Knaller" blieben am ersten Prozesstag aus. Artikel lesen

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01.03.2016 | von Pia Lorenz

NPD

Prozessauftakt im NPD-Verbotsverfahren:

Befan­gen­heit­s­an­träge und Ver­schwör­ungs­the­o­rien

Am ersten Tag des Verbotsverfahren vor dem BVerfG stellte die NPD Befangenheitsanträge gegen zwei Richter. Die Prozessvertreter der Partei bezweifeln pauschal fast alles, der Senat reagiert gelassen. Er will in der Mittagspause entscheiden.  Artikel lesen

29.02.2016 | von Pia Lorenz

NPD

BVerfG verhandelt über NPD-Verbot:

Zu unwichtig für ein Verbot?

Zunächst drei Tage lang prüft Karlsruhe ab Dienstag auf Antrag des Bundesrats, ob die NPD verboten wird. Das Verfahren könnte nicht nur an den V-Leuten des Verfassungsschutzes scheitern, sondern auch an der Bedeutungslosigkeit der Partei. Artikel lesen

07.12.2015

NPD

NPD-Verbotsantrag der Länder:

Münd­liche Ver­hand­lung am BVerfG beginnt im März

Die Bundesländer haben mit ihrem NPD-Verbotsantrag eine große Hürde genommen. Das Bundesverfassungsgericht setzte am Montag in Karlsruhe für März 2016 eine mündliche Verhandlung über ein Verbot der rechtsextremen Partei an. Artikel lesen

01.09.2015

NPD

LVerfG erlaubt NPD-Besuch im Flüchtlingsheim:

Auch rechte Abge­ord­nete haben Rechte

NPD-Abgeordnete dürfen eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge besichtigen, allerdings unter Auflagen. Die Weigerung des Innenministeriums verletze die Rechte der Abgeordneten, teilte das LVerfG in Greifswald am Dienstag mit. Artikel lesen

25.06.2015

NPD

LVerfG Meckpomm zu NPD-Äußerungen:

Polemik gehört zur Politik

Polemische Formulierungen gehören zur Parlamentsdebatte, entschied das LVerfG Mecklenburg-Vorpommern und gab drei Klagen von NPD-Abgeordneten gegen Landtagspräsidentin Bretschneider statt. Artikel lesen

07.04.2015

Nachrichten

Verbotsverfahren in Karlsruhe:

Länder sammeln Beweise für NPD-Verbot

Im NPD-Verbotsverfahren sammeln die Länder nach der Forderung des BVerfG mehr Beweise für das agressive Auftreten der Partei und die Abschaltung von V-Leuten. Bis zum 15. Mail können sie diese in Karlsruhe nachreichen. Während einige Länder dem... Artikel lesen

Nachrichten

NPD-Verbotsverfahren:

BVerfG will noch in diesem Jahr Entscheidungen treffen

Es geht voran im NPD-Verbotsverfahren: Die Richter prüfen derzeit intensiv den Antrag. Ob es zu einer mündlichen Verhandlung kommt, ist offen und hängt wohl auch davon ab, ob der Bundesrat seinen Antrag hinreichend nachbessern kann. Sollte es zu... Artikel lesen