Nationalsozialismus - Artikel zum Thema - Seite 48

Als Reaktion auf die Neonazi-Terrorserie wollen die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern ein gemeinsames Abwehrzentrum und eine zentrale Datei zum Rechtsextremismus einrichten. Dabei laufen sie Gefahr, gerade diejenigen rechtsstaatlichen… Artikel lesen

Was tun gegen rechte Gewalt? Forderungen gibt es viele, Einigkeit ist nicht in Sicht. Schärfere Gesetze, weniger Datenschutz, ein Bewusstseinswandel: Vor dem Krisengipfel in Berlin über Pannen bei der Neonazi-Fahndung wird von allen Seiten ein… Artikel lesen

Bundesinnenminister Friedrich fordert die Einführung eines Zentralregisters für Rechtsextreme. Datenschützer und die Bundesjustizministerin hingegen lehnen dies ab - die Politiker sind sich über die Konsequenzen aus den Neonazi-Morden uneins. Artikel lesen

Vor dem IGH beginnen am Montag die Anhörungen zur Klage Deutschlands gegen die Republik Italien. Dort und in Griechenland haben die Opfer von NS-Kriegsverbrechen bereits erfolgreich Urteile gegen die Bundesrepublik erstritten. In Den Haag geht es nun… Artikel lesen

In greifbare Nähe schien nach dem militärischen Sieg über Frankreich im Sommer 1940 der Traum von einem Kolonialreich in Afrika zu rücken. Die Pläne für ein Kolonialrecht lagen bereit, verkündet zu werden. Sie hatten das Zeug, den afrikanischen… Artikel lesen

Der EGMR hat die Beschwerde griechischer Staatsangehöriger, deren Eltern 1944 in Griechenland von Mitgliedern der Waffen-SS umgebracht wurden, für unzulässig erklärt. Sie haben damit keinen Anspruch auf Entschädigung gegen die Bundesrepublik… Artikel lesen

Die Nachfahren der Opfer eines Waffen-SS-Massakers bleiben ohne Entschädigung. Es fehle an einer Rechtsgrundlage in der Menschenrechtskonvention, so der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Außerdem in der Presseschau: die EU-weite… Artikel lesen

Sonst eher mit der Auslegung von Normen und Klauseln befasst, musste der BGH in einem Urteil vom Dienstag die Worte der klagenden Buchautorin und Journalistin auf ihre Bedeutung überprüfen. Das Hamburger Abendblatt hatte ihr Lob des Mutterbildes… Artikel lesen