Nationalsozialismus - Artikel zum Thema - Seite 47

Die 2. Kammer des VG Karlsruhe hat dem Antrag des Veranstalters auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen versammlungsrechtliche Auflagen der Stadt Pforzheim stattgegeben. Die Stadt hatte zuvor das Mitführen von Fackeln bei einer angemeldeten… Artikel lesen

Im Streit um die von den Nazis geraubte Plakatsammlung des jüdischen Arztes Hans Sachs stehen die Chancen gut für den Erben des Sammlers. In der mündlichen Verhandlung am Freitag ließ der BGH am Freitag durchblicken, dass das Deutsche Historische… Artikel lesen

Ehemalige Ghetto-Beschäftigte, deren Antrag auf Zahlung einer Rente rechtswidrig, aber bestandskräftig abgelehnt wurde, erhalten nur für maximal 4 Jahre rückwirkende Rentenzahlungen. Das entschied das BSG am Dienstag, weitere Urteile stehen für… Artikel lesen

Der Bundesgerichtshof hat in einer Grundsatzentscheidung seine Haltung bekräftigt, dass bei Steuerhinterziehung von einer Million Euro und mehr eine Bewährungsstrafe nicht ausreicht. Dazu gibt es Neues von ACTA, eine Insolvenzrechtsreform, die… Artikel lesen

Bis vor kurzem war sie noch ein beliebtes Kinderlied, nun assoziieren viele Deutsche mit der Melodie zu "Paulchen Panther" das Bekennervideo der Zwickauer Terrorzelle. So wohl auch gewünscht bei einer Neonazi-Demo in München, wo der Song abgespielt… Artikel lesen

Am Donnerstag sollten Passagen aus Adolf Hitlers "Mein Kampf" in einer Geschichtszeitschrift erscheinen. Das LG München hat das vorläufig untersagt und damit dem Freistaat Bayern Recht gegeben. Zwischenzeitlich will der Verlag die Original-Zitate… Artikel lesen

Karl Larenz gehört zu den bekanntesten und bedeutendsten deutschen Juristen des letzten Jahrhunderts. Die Geschichte des hiesigen Privatrechts vor und nach 1945 wurde maßgeblich von ihm mitgeschrieben, seine Lehrbücher zum BGB haben Generationen von… Artikel lesen

Der frühere KZ-Wachmann Demjanjuk hat gegen die teilweise Versagung von Prozesskostenhilfe bei seiner Entschädigungsklage gegen Bild Digital Beschwerde beim OLG Düsseldorf eingelegt. Gegenstand der Klage ist die Berichterstattung auf der… Artikel lesen