Nationalsozialismus - Artikel zum Thema

Rudolf Heß, Martin Bormann, Hermann Göring: Die Liste der Angeklagten im Nürnberger Kriegsverbrecherprozess las sich wie das Who is Who der Nazis. Vor 80 Jahren schrieb Nürnberg Justizgeschichte.

Der Name "Reichsbanner" wirkt heute etwas obskur, doch gehörten diesem stärksten Wehrverband der 1920er Jahre viele wichtige Köpfe der jungen Bundesrepublik an. Nach 1945 ging es um "Wiedergutmachung" und die Furcht vor neuer Polarisierung.

Der Fall Norbert Bolz verdeutlicht einmal mehr: Wenn es um NS-Codes geht, gilt ein striktes Tabu. Bei der Volksverhetzung soll Gefährlichkeit der Strafgrund sein. Manchmal schießt das Strafrecht dabei übers Ziel hinaus, sagt Tatjana Hörnle.

AfD-Politiker Petr Bystron wird wegen Verwendung von NS-Kennzeichen verurteilt. Er hatte eine Montage von Angela Merkel und Bettina Wulff mit durchgestrecktem Arm gepostet. Die Rechtsprechung kennt bei solchen Provokationen wenig Gnade.

Es wird immer komplexer, Kunstwerke, die die Nazis ihren Opfern entzogen haben, ihren rechtmäßigen Eigentümern zurückzugeben. Deutschland schafft deshalb ein neues "Schiedsgericht NS-Raubgut". Matthias Weller erläutert, wie es arbeitet.

Das OLG Hamm bestätigte die Verurteilung einer 81-jährigen Frau, die “Alles für Deutschland” gerufen hatte. Die Parole sei schon vor dem Fall Höcke strafbar gewesen. 

Die sogenannten Blockwarte bildeten eine Schicht von "Aktivisten und Propagandisten" des NS-Staates. Weil sie von Wohltaten der Bundesrepublik nur grundsätzlich ausgeschlossen waren, kamen vor Gericht manchmal seltsame Dinge zur Sprache.

Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke ist rechtskräftig wegen der Verwendung von SA-Parolen verurteilt, der BGH hat die verhängten Geldstrafen bestätigt. Der Straftatbestand des § 86a StGB sei eine zulässige Schranke der Meinungsfreiheit.