Militär - Artikel zum Thema

22.05.2016 | von Martin Rath

Sexueller Missbrauch

Sexualstraftaten im Nachkriegs-Europa:

Kri­mi­nal­sta­tistik mit später Wir­kungs­macht

Am Montag stellt Thomas de Maizière die Polizeiliche Kriminalstatistik vor. Die lädt schon in Friedenszeiten zu Spekulationen ein. Auf das statistisch heikle Terrain von Krieg und Umbruch wagten sich nun australische Forscher. Artikel lesen

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27.04.2016

Drohnen

VG Köln zu US-Luftangriff:

Soma­lier schei­tert mit Klage gegen Bun­des­re­pu­blik

Der Sohn eines bei einem Luftangriff der USA in Somalia verstorbenen Mannes hat erfolglos gegen die Bundesrepublik geklagt. Selbst wenn der Einsatz von der Air Base Ramstein aus geführt worden sei, sei die Klage unzulässig, so das VG Köln. Artikel lesen

12.04.2016

Bundeswehr

Weißbuch-Entwurf der Bundesregierung:

Bun­des­weh­r­ein­satz im Inneren soll erleich­tert werden

Die Bundeswehr ist zur Verteidigung gegen Angriffe von außen da. Im Inland setzt ihr das Grundgesetz enge Grenzen. Ist das nach den Anschlägen von Paris und Brüssel noch zeitgemäß? In die Debatte kommt Bewegung. Artikel lesen

05.04.2016

Völkerrecht

BVerwG zur Überwachung von US-Drohneneinsätzen:

Anwohner Ram­steins nicht kla­ge­be­fugt

Die Drohneneinsätze der US-Airbase Ramstein in Rheinland-Pfalz werden vorerst nicht von der Bundesregierung überwacht. Das wollte ein Anwohner vor dem BVerwG erreichen – er hat aber keine Klagebefugnis, entschieden die Richter.

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27.11.2015 | von Anne-Christine Herr

Bundeswehr

Bundeswehr gegen den IS:

Ist bald auch Deut­sch­land "im Krieg"?

Es wird einer der größten Auslandseinsätze der Bundeswehr und zugleich ihre derzeit heikelste Mission: Die Beteiligung deutscher Soldaten am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat ist politisch wie rechtlich umstritten. Artikel lesen

27.11.2015 | von Anne-Christine Herr

Militär

Abschuss des russischen Kampfjets aus völkerrechtlicher Sicht:

"Gro­tesk unver­hält­nis­mä­ßige Reak­tion"

Am Dienstag schoss das türkische Militär einen russischen Kampfbomber im Grenzgebiet zu Syrien ab. Hans-Joachim Heintze kann keine völkerrechtliche Legitimation für das Vorgehen der Türkei erkennen. Artikel lesen

23.09.2015

Parlamentsvorbehalt

BVerfG zum Parlamentsvorbehalt bei Militäreinsätzen:

Kehrt­wende auf dem geflü­gelten Pferd

Ob die Bundeswehroperation "Pegasus" der – wenigstens nachträglichen – Zustimmung des Bundestags bedurft hätte, wird seit ihrer Durchführung 2011 heiß diskutiert. Das BVerfG hat die Frage am Dienstag verneint – zu Recht, findet Robert Glawe. Artikel lesen

27.05.2015

Drohnen

VG Köln zu US Air Base Ramstein:

Bun­des­re­gie­rung muss Droh­nen­an­grif­fe nicht ver­bie­ten

Die Bundesregierung kann nicht dazu verpflichtet werden, den USA die Nutzung der Militärstation Ramstein für Drohnenangriffe zu verbieten, entschied das VG Köln am Mittwoch auf die Klage zweier jemenitischer Staatsangehöriger. Artikel lesen