Menschenwürde - Artikel zum Thema

Das BVerfG hat die Grenzen der psychiatrisch-medikamentösen Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug abgesteckt: Sie ist zwar nicht grundsätzlich verboten, unterliegt aber strengen inhaltlichen und formellen Vorgaben. Auch Gesellschaft und Rechtsstaat… Artikel lesen

In einem Dienstag veröffentlichten Beschluss hat das LSG Rheinland-Pfalz entschieden, dass Krankenkassen ein notwendiges Hilfsmittel nicht mit der Begründung ablehnen können, die Abdeckung des entsprechenden Bedarfs sei auch durch Pflegekräfte… Artikel lesen

Die Unterbringung mehrerer Strafgefangener in einer kleinen Zelle ohne abgetrennte und gesondert belüftete Toilette ist nicht rechtmäßig. Den Betroffenen kann deshalb ein Anspruch auf Geldentschädigung zustehen. Das entschied das BVerfG in einem am… Artikel lesen

Die "Fight Night" in Gießen, eine Kampfsportveranstaltung der Disziplin Mixed Martial Arts, kann wie geplant stattfinden. Das VG Gießen gab einem Eilantrag des Veranstalters statt.  Eine Untersagungsverfügung der Stadt entfaltet deshalb keine… Artikel lesen

Die fragwürdigen Vorgänge scheinen kein Ende zu nehmen. Dabei können die deutschen Streitkräfte nicht nur menschenunwürdige Behandlung scharf sanktionieren, sondern begleiten ihre Soldaten auch präventiv. Ein Kommentar von Norbert Diel zum neuen… Artikel lesen

Ein von der Familie des Bräutigams an den Vater der Braut gezahltes Brautgeld muss nicht zurück gezahlt werden. Dies entschied das OLG Hamm. Artikel lesen

Nachdem der BGH klargestellt hat, dass die PID nach aktueller Rechtslage nicht verboten ist, wird parteiübergreifend über die Einführung eines gesetzlichen Verbots diskutiert. Seine Befürworter argumentieren mit der verfassungsrechtlich garantierten… Artikel lesen

Nach dem schweren Unfall eines Wettkandidaten vor laufenden Kameras in der Live-Sendung "Wetten, dass...?" hat das ZDF zwar tadellos reagiert: Die Kameras schwenkten sofort vom Verunglückten weg, die Sendung wurde unterbrochen und später sogar ganz… Artikel lesen