Menschenrechte - Artikel zum Thema - Seite 46

Die deutschen Behörden haben ihre Verpflichtungen nach Art. 2 EMRK nicht verletzt, indem sie einen deutschen Arzt nicht nach Großbritannien ausgeliefert haben. Der Mann hatte den Tod eines Briten in dessen Heimat verursacht und war deswegen in… Artikel lesen

Das Straßburger Gericht hat wiederholt den Umgang Deutschlands mit Sexualstraftätern kritisiert. Es bemängelt, dass die Haftbedingungen der nachträglich verlängerten Sicherungsverwahrung sich nicht wesentlich von einer normalen Haft unterscheiden. Artikel lesen

Der Fall des Iraners Kaveh Puid hat den EuGH in Luxemburg beschäftigt. Da Deutschland den Flüchtling nicht nach Griechenland überstellen darf, muss ein anderer Mitgliedstaat seinen Asylantrag prüfen. Nur welcher? Dieser Frage müsse die Bundesrepublik… Artikel lesen

Am Dienstag hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen Saudi-Arabien in den Menschenrechtsrat gewählt – trotz abgehackter Diebeshände, ausgepeitschten Homosexuellen und moderner Sklavenhaltung. Keine gute Wahl, findet Michael Lysander Fremuth.… Artikel lesen

Anfang der Woche verkündete die Bundesanwaltschaft, dass sie im Zusammenhang mit den Abhörtätigkeiten amerikanischer Geheimdienste bislang "keinen Anfangsverdacht der Spionage" habe. Im Angesicht der Enthüllungen der letzten Wochen und Monate wirkt… Artikel lesen

Nach dem letzten Satz ist für sie längst nicht alles gesagt. Kommentarfelder unter Online-Artikeln sind für anonyme "Trolle" ein Tobeplatz. Sie provozieren, beleidigen und bedrohen. Aber wer haftet, wenn Gesetze überschritten werden? Estnische… Artikel lesen

Der Gesundheitszustand eines Angeklagten vor dem LG Augsburg geriet vergangene Woche in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Der Mann sei von 15 Monaten der Isolation im Gefängnis zermürbt und verhandlungsunfähig. Leider handelt es sich dabei um keinen… Artikel lesen

Die Bundesländer müssen Straftäter entschädigen, die rechtswidrig zu lange in Sicherungsverwahrung eingesperrt waren. Dies entschied der BGH am Donnerstag. Auf die Bundesländer kommen damit erhebliche Kosten zu. Artikel lesen