Menschenrechte - Artikel zum Thema - Seite 11

Politisch umstritten und von Unternehmen gefürchtet: Was auf die Adressaten des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes zukommt, erläutern Sebastian Gräler, Christian Ritz und Vincent Rek.

Seit Beginn der landesweiten Proteste im Iran werden immer mehr Demonstrierende festgenommen. Es werden harte Strafen verhängt, die Todesstrafe ist in den Verfahren keine Seltenheit mehr. 

Die Überlebenden des Bootsunglücks von Farmakonisi bekommen eine Entschädigung – und der EGMR hat einen Abschiebeflug von England nach Ruanda gestoppt. Ein Rückblick auf die sieben wichtigsten Entscheidungen aus Straßburg.

Die neue Regierung von Netanjahu steht – mit Rechtsextremen am Kabinettstisch. Geplant sind tiefgreifende politische Veränderungen, u.a. eine massive Schwächung des Justizsystems. Dafür steht auch der neue Justizminister des Landes Levin.

Ihre Gegner hielten sie für kommunistische Propagandaforen, auch ihre Freunde erkannten den liberalen Kern oft nicht: Seit Mitte der 1960er Jahre verhandelten die Russell-Tribunale zu teils gravierenden Menschenrechtsverletzungen.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat den siebten Menschenrechtsbericht vorgestellt. Dieses Jahr lag der Fokus auf dem Recht auf inklusive Bildung. Gefordert wird auch eine kind- und jugendgerechtere Justiz.

Seit zwei Monaten wird im Iran protestiert, Menschenrechtler gehen von 15.000 Festnahmen aus. Die Gerichte verhängen langjährige Haftstrafen. Nun wurde ein Demonstrant sogar zum Tode verurteilt.

Im Iran nehmen Frauen ihre Kopftücher ab – und machen sich so nach dort geltendem Recht strafbar. Welche Normen dies vorgeben und wie die staatlichen Institutionen rechtlich legitimiert sind, erklärt Nadjma Yassari.