Menschenrechte - Artikel zum Thema - Seite 10

Auch wenn die Türkei den IStGH nicht anerkennt, will die Initiative "Türkei Tribunal" den Staat wegen systematischer Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht zur Verantwortung ziehen. Hierfür liegen 1.300 Aussagen von Opfern vor.

Der Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd wurde im Iran zum Tode verurteilt. Außenministerin Annalena Baerbock kündigte daraufhin eine deutliche Reaktion an. Zwei iranische Diplomaten werden nun kurzfristig aus Deutschland ausgewiesen.

Immer noch gibt es Gefangene in Guantánamo - das soll sich aber ändern. Der US-Verteidigungsminister kündigt die Schließung an. Das fordern Menschenrechtsorganisationen schon lange.

Politisch umstritten und von Unternehmen gefürchtet: Was auf die Adressaten des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes zukommt, erläutern Sebastian Gräler, Christian Ritz und Vincent Rek.

Seit Beginn der landesweiten Proteste im Iran werden immer mehr Demonstrierende festgenommen. Es werden harte Strafen verhängt, die Todesstrafe ist in den Verfahren keine Seltenheit mehr. 

Die Überlebenden des Bootsunglücks von Farmakonisi bekommen eine Entschädigung – und der EGMR hat einen Abschiebeflug von England nach Ruanda gestoppt. Ein Rückblick auf die sieben wichtigsten Entscheidungen aus Straßburg.

Die neue Regierung von Netanjahu steht – mit Rechtsextremen am Kabinettstisch. Geplant sind tiefgreifende politische Veränderungen, u.a. eine massive Schwächung des Justizsystems. Dafür steht auch der neue Justizminister des Landes Levin.

Ihre Gegner hielten sie für kommunistische Propagandaforen, auch ihre Freunde erkannten den liberalen Kern oft nicht: Seit Mitte der 1960er Jahre verhandelten die Russell-Tribunale zu teils gravierenden Menschenrechtsverletzungen.