Meinungsfreiheit - Artikel zum Thema - Seite 49

T-Shirts mit dem Aufdruck "Scheiß RTL" und dem Logo des privaten Fernsehsenders dürfen nicht mehr verkauft werden. Der Ausdruck in Verbindung mit dem Logo des Fernsehsenders sei eine pauschale Herabwürdigung des Medienunternehmens, befand das LG Köln… Artikel lesen

Das Mohammed-Video ist an Geschmacklosigkeit kaum zu überbieten. Darüber besteht Einigkeit. Wie das Recht mit einer Geschmacklosigkeit umgehen muss, die Gefahren für die öffentliche Sicherheit provoziert, wird dagegen alles andere als einheitlich… Artikel lesen

Einen Tag vor dem Prozess um das Verbot eines Papst-Titelbildes hat die katholische Kirche ihren Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen das Satiremagazin Titanic zurückgenommen. "Nach eingehenden Beratungen ist der Heilige Stuhl zur… Artikel lesen

Die Titanic wehrt sich am Freitag in einer mündlichen Verhandlung vor dem LG Hamburg gegen das Verbot eines Papst-Titelbildes. Das Satiremagazin hatte im Juli Papst Benedikt XVI. von vorn und hinten gezeigt - einmal mit gelbem, einmal mit braunem… Artikel lesen

Während eines Streiks kann auch eine drastische Äußerung wie "bescheißen" im Einzelfall zulässig sein. Das hat das LAG Düsseldorf am Freitag im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens entschieden. Artikel lesen

Trotz des besonderen Schutzes von Abgeordneten hat das AG Schwerin den NPD-Politiker Udo Pastörs am Donnerstag für eine Landtagsrede zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Er soll indirekt den Holocaust geleugnet haben. Laut Gericht sei die Äußerung… Artikel lesen

Die Nutzung von Sozialen Netzwerken am Arbeitsplatz gehört längst zur Unternehmensrealität. Der eine oder andere Arbeitnehmer übersieht dabei,  dass ein unbedachter "Post" bei Facebook, XING oder Twitter unangenehme Folgen haben kann. In diesem Jahr… Artikel lesen

Über Olympia soll gefälligst nur nett berichtet werden. Um diesen Wunsch wahr werden zu lassen, hat das Olympische Komitee in den Nutzungsbedingungen seiner Internetseite geregelt, dass anstößige Berichte nicht auf die Seite london 2012.com verlinken… Artikel lesen