Meinungsfreiheit - Artikel zum Thema - Seite 47

Im Rechtsstreit um die ARD-Dokumentation "Ausgeliefert! Leiharbeiter bei Amazon" hat der Hessische Rundfunk einen Erfolg vor dem LG Hamburg erzielt. Eine ehemals für Amazon tätige Dienstleistungsfirma hatte versucht, die Äußerung "Die Menschen werden… Artikel lesen

Im Internet verbreiten sich nicht nur Nachrichten schnell rund um die Welt. Unwahre und rufschädigende Äußerungen können Karrieren und Leben über Nacht ruinieren. Während viele Juristen die Einzelfallorientierung im Persönlichkeitsrecht monieren,… Artikel lesen

T-Shirts mit dem Aufdruck "Scheiß RTL" und dem Logo des Kölner Privatsenders bleiben verboten. In einem Berufungsverfahren vertrat das OLG Köln am Freitag die Auffassung, dass das Wort "Scheiß" auf den Textilien zu pauschal gegen RTL gerichtet sei,… Artikel lesen

In seinem Bestseller "1913. Sommer des Jahrhunderts" führt Florian Illies allerlei Ereignisse an, die vor 100 Jahren die Kunstwelt erschütterten. Die Juristerei kommt nur sparsam vor. Dabei tauchte eine bemerkenswerte Einrichtung zwischen Recht und… Artikel lesen

Der Beschluss des AG Augsburg, mit dem die Durchsuchung der Geschäftsräume der Augsburger Allgemeinen Zeitung und die Beschlagnahme der Daten eines Forumnutzers angeordnet worden ist, war rechtswidrig. Dies entschied das LG Augsburg am Dienstag in… Artikel lesen

In Düsseldorf brennt es. Zehn Feuerwehrleute kritisierten ihren Oberbürgermeister Dirk Elbers auf Facebook, weil ihnen Überstunden nicht bezahlt wurden. Das Stadtoberhaupt reagierte mit Disziplinarverfahren und Suspendierung. Eine zu harte Maßnahme… Artikel lesen

Die ehemalige Tagesschau-Sprecherin ist mit ihrem Versuch gescheitert, sich gegen ein angebliches Falschzitat zur Familienpolitik der NS-Zeit zu wehren. Die Karlsruher Richter haben mit einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss die… Artikel lesen

Andere in einem Internetforum als rechtsradikal zu bezeichnen, ist ein Werturteil und grundsätzlich von der Meinungsfreiheit gedeckt. Dies entschieden die Karlsruher Richter in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss und verwiesen das Verfahren… Artikel lesen