Meinungsfreiheit - Artikel zum Thema - Seite 43

Einen "schwarzen Tag für die Meinungsfreiheit" nennt Amnesty International die Bestätigung des Urteils gegen den saudischen Blogger Raif Badawi. Auf die bisher erhaltenen 50 Peitschenhiebe sollen 950 weitere folgen, hinzu kommen zehn Jahre Haft. Artikel lesen

Parteien vor Gericht müssen grundsätzlich miteinander kommunizieren können, auch wenn eine der beiden das nicht möchte. So muss die einmalige Kontaktaufnahme per Brief laut OLG Celle nicht gleich eine Persönlichkeitsrechtsverletzung sein. Artikel lesen

Der Comedian Dieter Nuhr muss es sich gefallen lassen, wegen seiner Islamkritik als "Hassprediger" bezeichnet zu werden. Das LG Stuttgart sieht den Begriff als von der Meinungsfreiheit gedeckt an. Artikel lesen

"FCK CPS": auch unter Verzicht auf Vokale bleibt diese Botschaft recht eindeutig. Eine strafbare Beleidigung liegt darin aber nicht, so das BVerfG in einer nun bekannt gewordenen Entscheidung. Die Personengruppe "Polizisten" sei nicht hinreichend… Artikel lesen

Der Rechtsstreit zwischen dem Moderator Jörg Kachelmann und Alice Schwarzer ist wohl zu Ende. Der BGH hat die Nichtzulassungsbeschwerde der Emma-Herausgeberin abgelehnt. Schwarzer gibt sich womöglich trotzdem noch nicht geschlagen und plant, vor das… Artikel lesen

Weil sein Onlineshop bei Amazon aufgrund einer negativen Bewertung gesperrt worden sei, verklagte ein Händler seinen unzufriedenen Kunden auf effektiv rund 70.000 Euro Schadensersatz. Der Artikel – ein Fliegengitter - kostete 22,50 Euro. Am… Artikel lesen

Ein verächtlicher Facebook-Post zu dem Anschlag auf die Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" bringt einen Daimler-Betriebsrat in Bedrängnis. Das Unternehmen, das Betriebsratsgremium und die IG Metall wollen ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn… Artikel lesen

Das Demonstrationsverbot in Dresden ist ein Einschnitt in die Meinungsfreiheit. Das sehen selbst Politiker so, die massive Vorbehalte gegen Pegida haben. Während der amtierende Justizminister ebenso wie seine Vorgängerin Freiheitsbeschränkungen wegen… Artikel lesen