Meinungsfreiheit - Artikel zum Thema - Seite 39

Fremdenfeindliche Kommentare gibt es auf Facebook jede Menge. Einen Mann aus Unterfranken kommen sie nun teuer zu stehen. Er wurde zu über zwei Jahren Haft verurteilt - allerdings auch auf Grund seines langen Vorstrafenregisters. Artikel lesen

Die skandalöse Rede des deutsch-türkischen Autors bei der Jubiläums-Kundgebung der Pegida am Montagabend beschäftigt seit Dienstag die Staatsanwaltschaft Dresden. Konkret geht es um einen Satz. Artikel lesen

Ein aus Holzlatten gebastelter Galgen bei der jüngsten Pegida-Demonstration in Dresden sorgt für Aufsehen. Die für Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Gabriel "reservierte" Konstruktion könnte ein juristisches Nachspiel haben. Artikel lesen

Ein Daimler-Betriebsrat hatte geklagt, weil er den offiziellen Kündigungsgrund für vorgeschoben hielt. Eigentlich, so der Mann, habe sich das Unternehmen an seinem Facebook-Eintrag "Fuck Charlie Hebdo" gestört. Irrelevant, so das ArbG. Artikel lesen

Bundesjustizminister Heiko Maas will, dass Facebook künftig mehr strafrechtlich relevante, rassistische Kommentare in dem sozialen Netzwerk löscht. Kurz vor seinem Treffen mit Vertretern des sozialen Netzwerks in Berlin kündigte Facebook u.a. eine… Artikel lesen

Nicht nur für The European schrieb Heinrich Schmitz politische Kolumnen. Bis seine Familie bedroht wurde – viel massiver, als er es schon aus seinem Job als Strafverteidiger kannte. Fragen an einen, der öffentlich aufgab. Artikel lesen

Weil er auf Facebook gegen Asylbewerber hetzte, ist ein Mann aus dem Landkreis Passau zu einer Geldstrafe von 7.500 Euro verurteilt worden, berichtet der Bayerische Rundfunk. Artikel lesen

Einen "schwarzen Tag für die Meinungsfreiheit" nennt Amnesty International die Bestätigung des Urteils gegen den saudischen Blogger Raif Badawi. Auf die bisher erhaltenen 50 Peitschenhiebe sollen 950 weitere folgen, hinzu kommen zehn Jahre Haft. Artikel lesen