Meinungsfreiheit - Artikel zum Thema

Die türkische Autorin Asli Erdogan wird aus der Untersuchungshaft entlassen, ihr droht aber weiter die lebenslang Frheitsstrafe. Noch am selben Tag nimmt die Polizei den Journalisten Ahmet Sik fest. Artikel lesen

Das Bundesinnenministerium will der Verbreitung von Falschnachrichten einem Medienbericht zufolge mit einem "Abwehrzentrum gegen Desinformation" begegnen. Besonders anfällig demnach: Russlanddeutsche und türkischstämmige Menschen. Artikel lesen

Hulk Hogan und der Betreiber der inzwischen insolventen Klatschwebsite gawker.com haben sich auf einen Vergleich geeinigt. Der ehemalige Wrestler erhält 31 Millionen US-Dollar Schadensersatz für die Verbreitung eines Sexvideos, das ihn zeigte. Artikel lesen

Das Strafverfahren gegen Jan Böhmermann ist gerade erst eingestellt worden. Nun geht es dem türkischen Präsidenten darum, die Verbreitung von Böhmermanns Gedicht zu stoppen. Am Mittwoch begann die Verhandlung in Hamburg. Artikel lesen

Das BAG ist ziemlich großzügig, was Meinungsäußerungen über den eigenen Arbeitgeber angeht. Bei Tatsachenbehauptungen ist jedoch Vorsicht geboten – und bei der Auswahl der Adressaten: Twittern über den aktuellen Chef ist eher unklug. Artikel lesen

Weil sie Protestaktionen befürchtete, wollte eine Stiftung ihr Schloss nur unter Kündigungvorbehalt an die AfD vermieten. Auch Werbung sollte der Partei untersagt sein. Dem trat nun das VG Neustadt entgegen. Artikel lesen

Die Verurteilung des Rechtsextremisten Jean-Marie Le Pen wegen Aussagen zur Nazi-Zeit hat ihn nicht in seiner Meinungsfreiheit verletzt. Der EGMR wies eine Beschwerde des Politikers zurück. Artikel lesen

In den vergangenen zwei Monaten hat das BVerfG sechs Beschlüsse nebst Pressemitteilungen rund um die Meinungsfreiheit veröffentlicht. Martin W. Huff ist skeptisch, ob es sich dabei nicht zu sehr in die Zuständigkeit der Instanzgerichte einmischt. Artikel lesen