Medien - Artikel zum Thema - Seite 66

Das ungarische Mediengesetz sorgt für Aufregung in der Europäischen Union. Manche rufen schon nach dem schwersten Geschütz, das der EU-Vertrag kennt: Sie wollen Ungarn wegen Verletzung der Fundamentalprinzipien der Union mit Sanktionen belegen.… Artikel lesen

Bereits das Angebot eines einzelnen urheberrechtlich geschützten Werks über eine Tauschbörse im Internet kann das geschützte Recht in einem gewerblichen Ausmaß verletzen. Die dafür relevante Verwertungsphase beziffert das OLG Köln mit in der Regel… Artikel lesen

Mit zwei aktuellen Beschlüssen erklärt das BVerfG die Durchsuchung von Redaktionsräumen eines Rundfunksenders für verfassungswidrig. Karlsruhe straft damit einmal mehr die mangelnde Verhältnismäßigkeit ermittlungsbehördlicher Maßnahmen ab. Martin W.… Artikel lesen

Die Verfassungsbeschwerde eines lokalen Radiosenders gegen die Durchsuchung seiner Räumlichkeiten und die Sicherstellung von Redaktionsunterlagen war erfolgreich. Die Maßnahmen verstießen nach Ansicht des BVerfG gegen die grundgesetzlich garantierte… Artikel lesen

Die MAAB legt Einspruch gegen eine weitere Sendeerlaubnis für das christliche Radio ein. Die Entscheidung des VG Berlin, dem Sender Oldiestar die Lizenz für die Frequenzen von Radio Paradiso zu verweigern, stellt nach Ansicht der Anstalt die… Artikel lesen

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck will vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen, ob der ZDF-Staatsvertrag, die rechtliche Grundlage des Senders, verfassungsgemäß ist. Er hält es für problematisch, dass Politiker und… Artikel lesen

In seinem Urteil vom Dienstag hat der BGH entschieden, dass Bildagenturen vor der Weitergabe archivierter Fotos an die Presse nicht die Zulässigkeit der beabsichtigen Presseberichterstattung prüfen müssen. Anlass war die Klage eines mehrfach wegen… Artikel lesen

Die öffentliche Diskussion über den Unfall bei "Wetten, dass…?" hält an: Dürfen Rundfunkgebühren für eine unter Umständen gefährliche Quotenjagd verwendet werden? Und droht angesichts der schweren Verletzungen von Samuel K. sowie des Abbruchs der… Artikel lesen