Ein Anwalt staunte nicht schlecht: Er hatte der Wochenzeitung DIE ZEIT ein Interview gegeben und dieses mit dem ZEIT-Logo auf seiner Website verlinkt. Daraufhin rügte die FAZ die Verletzung von Markenrechten – und zwar der Konkurrenz.
Artikel lesen
Nach dem umstrittenen Polizeieinsatz in Sachsen steht die Polizei am Pranger. Ihm Rahmen einer Ausweiskontrolle hielt sie ein ZDF-Team 45 Minuten von der Arbeit ab. Anlass dazu gab ein Pegida-Demonstrant, von Beruf Mitarbeiter beim LKA.
Artikel lesen
Im Streit zwischen dem ZDF und einem polnischen KZ-Überlebenden hatte nun der BGH das letzte Wort. Ein Urteil aus Polen, das den Sender zu einer öffentlichen Entschuldigung zwingen sollte, sei nicht vollstreckbar, so die Karlsruher Richter.
Artikel lesen
Das Interesse an sportlichen Videospiel-Wettkämpfen wächst kontinuierlich, in der Branche fließt viel Geld. Dieter Frey zu einem komplexen System von Rechtsbeziehungen, das die Ausrichter von Profi-Turnieren vor Herausforderungen stellt.
Artikel lesen
Spieleentwickler müssen Hakenkreuze und ähnliche Symbole bald nicht mehr zwingend aus dem Spiel entfernen: Die USK will Spielen künftig im Einzelfall auch dann eine Altersfreigabe erteilen, wenn sie verfassungsfeindliche Symbole enthalten.
Artikel lesen
Mit einer "Anleitung zum Ungehorsam" erklärt die taz, "wie ziviler Ungehorsam gegen Abschiebungen funktioniert". Diesen Aufruf, geltendes Recht zu brechen, hält Jannik Rienhoff nicht für strafbar. Und verweist gar auf Gustav Radbruch.
Die BamS berichtete, gegen den Ex-VW-Chef werde nun auch wegen Steuerhinterziehung ermittelt. Das ergebe sich aus den Ermittlungsakten. Sein Anwalt wittert einen Verrat von Dienstgeheimnissen. Doch so einfach ist es nicht, meint Martin W. Huff.
Artikel lesen
Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess Beate Zschäpe hat bereits ein kurzes Schlusswort verlesen. Doch die StPO verlangt mehr als ein paar Sätze nach anhaltender Bloßstellung des Angeklagten, meint Heiner Alwart.
Artikel lesen
Jetzt Pushnachrichten aktivieren
Pushverwaltung
Sie haben die Pushnachrichten abonniert. Durch zusätzliche Filter können Sie Ihr Pushabo einschränken.
