Das Europäische Gericht musste sich in einem Markenrechtsstreit zwischen Chanel und Huawei mit der Krümmung und Dicke von Linien auseinandersetzen. Es befand, dass zwar Ähnlichkeit bestehe, es aber auch erhebliche Unterschiede gebe.
Seit drei Jahren sind bei Urteilsverkündungen an Bundesgerichten Kameras zugelassen. Die anfänglichen Befürchtungen der Justiz haben sich nicht bewahrheitet, beeinflusst haben die Kameras Gerichtsarbeit und Berichterstattung trotzdem.
Eine in der österreichischen Kronen-Zeitung abgedruckte Gesundheitsempfehlung führte bei einer Leserin zu Hautvergiftungen. Eine Haftung der Zeitung nach der Produkthaftungsrichtlinie kommt laut Generalanwalt aber nicht in Betracht.
Im Small Talk fragen wir Juristinnen und Juristen, was sie denn so machen. Heute: Niklas Haberkamm, Rechtsanwalt für Medienrecht, Markenrecht und Sport – was er und seine Kollegen machen interessiert auf Facebook rund 10.000 Follower.
Mit der Jerusalema-Challenge wollte tanzendes Personal aus Krankenhäusern, Polizeiwachen oder ÖPNV ein Zeichen in der Pandemie setzen – dann trudelten Abmahnungen ein. Zu Recht? Und ändert die kommende Urheberrechtsreform etwas daran?
Seit Kurzem dürfen die Medienanstalten gegen Sorgfaltsverstöße von Online-Medien vorgehen. Sowohl die Rechtsgrundlage als auch ihre Anwendung werfen verfassungsrechtliche Fragen auf, wie Frederik Ferreau zeigt.
Verzerrte Aussagen, zu Monstern stilisierte Angeklagte und Jura ist für sie sowieso zu komplex? Viele Juristen in der Strafjustiz misstrauen Journalisten. Und verhindern genau damit bessere Prozessberichterstattung, meint Wiebke Ramm.
Das AG Düsseldorf durfte in einer Pressemitteilung über eine Anklage gegen Ex-Fußballprofi Christoph Metzelder keine Details zur Anklage verraten. Warum dies künftig sinnvolle Medienarbeit der Justiz erschwert, erläutert Martin W. Huff.
