Die Regierung des kleinen Fürstentums kann die Bezeichnung "ANDORRA" nicht als Unionsmarke schützen lassen. Das Bildzeichen sollte für die Vermarktung von diversen Waren und Dienstleistungen genutzt werden. Doch das geht nicht, so das EuG.
Seit 1985 hilft Käpt'n Iglo in Deutschland beim Fischstäbchenverkauf. Das Unternehmen will einem Konkurrenten eine ähnlich maritime Werbefigur gerichtlich verbieten lassen. Daraus wurde aber nichts.
Farago konzentriert sich auf das Patentanwaltsgeschäft und empfiehlt Mandanten aus den Bereichen Marken- und Designrecht den Wechsel zu Orth Kluth. Markus Kreuzkamp und Maren Müller-Mergenthaler schließen sich Orth Kluth an.
Anja Wulff verstärkt die Berliner Wirtschaftskanzlei Hildebrandt. Die neue Partnerin mit einem Beratungsschwerpunkt im Markenrecht wechselte von Lubberger Lehment.
Eine schwäbische Brennerei darf einen Whisky nicht unter der Bezeichnung "Glen Buchenbach" anbieten. Nur Scotch Whisky aus Schottland darf so heißen, wie das OLG Hamburg entschied.
Im Small Talk fragen wir Juristinnen und Juristen, was sie denn so machen. Heute: Ulrich Hildebrandt. Warum Markenrecht wenig mit Jura zu tun hat, wie man Gegner ins Leere laufen lässt und wieso ein Musikstudium hilft.
Verwechslungsgefahr bei Babypflege-Produkten? Nachdem das LG Düsseldorf in der vergangenen Woche zugunsten des Konkurrenten Beiersdorf geurteilt hatte, legte das unterlegene Unternehmen Bübchen inzwischen Berufung ein.
Der deutsche Stiftehersteller MILAN hat seine Marke erfolgreich gegen den gleichnamigen Fußballclub AC Milan verteidigt. Dieser darf laut EuG sein Wappen nicht für Schreibwaren schützen lassen, es bestehe eine Verwechslungsgefahr.
